Archiv Juli 2011

Hoffnung für Euroweb-Kunden: Kündigungsrecht nach § 649 BGB

31. Juli 2011, 09:24:25 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 28.07.2011 – 7 O 311/10 – (nicht rechtskräftig) macht Hoffnung, dass Euroweb-Kunden günstiger aus ihren “Verträgen” entkommen als bisher angenommen. Zwar geht die Kammer davon aus, dass ein wirksamer Vertrag zustande gekommen ist, weil das Gericht bei Geschäften zwischen Unternehmern davon ausgeht, dass derjenige, der ungesehen Regelungen unterschreibt, sich nicht [...]

Ergo-Konzern mahnt Bezeichnung als “Porno-Versicherung” ab

30. Juli 2011, 08:50:00 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Dem Verlag Werben & Verkaufen GmbH, ein Verlag der Unternehmensgruppe Süddeutscher Verlag, liegt eine Abmahnung gegen einen Onlinedienst vor. Die Ergo-Gruppe wehrt sich gegen die Titulierung als “Porno Versicherung”. Falls  Sie auch eine Abmahnung von der Ergo Versicherung erhalten haben, sind Sie bei uns auf der richtigen Seite. SEWOMA ist auf Medienrecht spezialisiert. Schlagworte: Abmahnung, Bezeichnung, GmbH, [...]

Abofallen-Seiten verstoßen gegen Preisangabenverordnung

29. Juli 2011, 09:23:12 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 2 Kommentare |

Der Bundesverband der Verbraucherzentrale (vzbz) berichtet von einem Verfahren gegen den Betreiber der Seite www.drive2U.de vor dem Landgericht Berlin. Mit Urteil vom 08.02.2011 – 15 O 268/10 – hat das LG Berlin Interessant ist die (nicht rechtskräftige) Entscheidung, weil es diesmal nicht um das Bestehen einer Forderung ging, sondern wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung [...]

WIR KÖNNEN WEB!

4. Juli 2011, 13:04:19 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Ein Dankeschön für die Nutzung der Marken-Kollage an die Firma Ragbit. Wir können WEB! Wir wollen WEB! Wir lieben WEB! Wir sind WEB! SEWOMA WEB Rechtsanwälte und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz Für Ihre Marken und sonstigen Kennzeichen Schlagworte: AGB, Firma, gewerblich, Internetrecht, Kennzeichen, Marke, Marken, Medienrecht, Rechtsanwälte, SEWOMA® Spezial, Zeichen

LG Köln: Fremde Bilder in Personensuchmaschinen

1. Juli 2011, 09:48:15 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom  22.06.2011 – 28 O 819/10 – entschieden, dass Personensuchmaschinen, wie 123hier.de, 123people.de,  Ask.com, wer-kennt-wen.de oder yasni.de, nicht gegen Persönlichkeitsrechte Betroffener verstößt, indem Bild in die Personensuchmaschine eingebunden werden. Das LG Köln orientiert sich in seiner Entscheidung an das Urteil des Bundesgerichtshofs BGH vom 29.04.2010 – I ZR 69/08, [...]