Archiv Mai 2011

SEWOMA® bietet Ausbildungsplatz

26. Mai 2011, 11:25:38 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Wir suchen zum 1. August 2011 eine/n Auszubildende/n. In unserem Büro in der Brückenstraße 13, 10179 Berlin-Mitte arbeiten zwei Rechtsanwälte, die zugleich Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz sind und auf den Gebieten Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht spezialisiert sind. Wir bieten eine Ausbildung in angenehmer Atmosphäre und erhoffen uns einen aufgeschlossenen, lernfreudigen und freundlichen Azubi (m/w) für [...]

BGH: Sedo haftet nicht als (Mit-)Störer für Markenverletzung durch geparkte Domains

25. Mai 2011, 11:15:14 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Mit Urteil vom 18.11.2010 – I ZR 155/09 – hat der Bundesgerichtshof zugunsten der  Domain-Parking-Plattform “Sedo” entschieden, dass Sedo nicht vor Kenntnis für Markenverletzungen Dritter haftet. Sedo trifft demnach keine Vorabprüfungspflicht für die geparkten Domains. Der BGH kam in seiner Entscheidung zu dem Ergebnis , dass Sedo einer Kollisionsprüfung der geparkten Domains mit Kennzeichen Dritter [...]

OLG Frankfurt: Pflichtangaben nicht wirksam mit Mouse-Over-Effekt

24. Mai 2011, 10:10:11 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Mit Beschluss vom v. 23.02.2011 – 6 W 111/10 – hat das Oberlandesgericht Frankfurt nebenbei entschieden, dass ein Seitenbetreiber Pflichtangaben nicht dadurch zur Kenntnis bringt, indem er diese ausschließlich per Mouse-Over-Effekt zur Verfügung stellt. “Die Verlinkung des Slogans mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen über einen sogenannten Mouseover-Effekt ist zur hinreichenden Aufklärung von vornherein unzureichend, weil der [...]

Abmahnung/Gegen-Abmahnung: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold

23. Mai 2011, 09:48:20 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 20.01.2011 – I-4 U 175/10 – sprichwörtlich entschieden, dass die Drohung eines Abgemahnten mit einer Gegen-Abmahnung die sodann ausgesprochene Gegen-Abmahnung wegen Rechtsmissbrauchs vergiftet und unzulässig macht. Stein des Anstoßes war folgende Äußerung in der ersten Reaktion auf die Abmahnung: “Ich habe Sie im Namen und Auftrag meines Mandanten [...]

EASYJET und die Fluggastrechteverordnung

20. Mai 2011, 14:44:30 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Heute hatte ich einen Termin beim Amtsgericht Königs Wusterhausenn wahrzunehmen, das zuständig ist für Klagen gegen EASYJET wegen Zahlung von Entschädigungen nach der Fluggastrechteverordnung für verspätete Flüge. Die Amtsrichterin war überhaupt nicht gut auf die Fluggesellschaft EASYJET zu sprechen und meinte, dass EASYJET in zahlreiche Verfahren verwickelt sei. Die Klagen liefen immer nach dem gleichen [...]

Freie Benutzung von Marken bei Facebook, MySpace & Co.?

20. Mai 2011, 09:20:46 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Kammergericht (KG) hatte in seinem Beschlusss vom 01.04.2011 – 5 W 71/11 – über einen interessanten Fall mit markenrechtlichen Bezug zu Social-Media-Plattformen, wie Facebook, MySpace, StudiVZ, Twitter oder Xing zu entscheiden. Heraus kam folgender Leitsatz: “Die Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein historisch bedeutsames und architektonisch schutzwürdiges Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein, [...]

Recht des Adresshandels

19. Mai 2011, 09:40:48 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

RA Dr. Bahrs neues Buch ist da. Als ich den Titel des Buches las, dachte ich sogleich, “Recht und Unrecht des Adresshandels” mit Betonung auf Unrecht wäre passender gewesen. Meine eigenen Erfahrungen als Anwalt im Zusammenhang mit Adresshandel sind geprägt von geplagten Verbrauchern, die ungewollt Werbung erhalten und sich meist sicher sind, keine Einwilligung erteilt [...]

Der vergiftete Wettbewerbsprozess: zu weit gefasste Unterlassungserklärung

19. Mai 2011, 09:23:17 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

An dem Fall, den das Oberlandeslandesgericht (OLG) Hamm in der Berufungsinstanz zu entscheiden hatte und die Entscheidung des LG Bochum aufhob, wird deutlich, wie schnell einem Abmahner seine eigene Abmahnung zu einem Bumerang werden kann, der den Rechtsmissbrauch der Abmahnung indiziert. Mit Urteil vom 17.08.2010 – I-4 U 62/10 – entschied das OLG Hamm, dass [...]

Unternehmen mahnen Facebook, Twitter, Xing & Co. Werbung ab?

18. Mai 2011, 09:29:08 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Jeder Unternehmer, der es erlebt hat, weiß, wovon ich schreibe. Man surft gemütlich auf einer Social-Media-Plattform – so heißen die  beliebten Orte von Facebook, StudiVZ, Twitter oder Xing im Internet auf Neudeutsch- und landet plötzlich auf seiner eigenen (Unter-)Seite, die man gar nicht kannte. Mir ging es jedenfalls so, als ich bei Facebook durch Zufall [...]

Kosten einer Abmahnung ohne Unterlassungserklärung?

17. Mai 2011, 10:03:41 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Landgericht Düsseldorf hat sich in seinem Urteil vom 19.01.2011 – 23 S 359/09 – mit der Frage befasst, ob der Abgemahnte die Kosten einer Abmahnung erstatten muss, wenn der Abgemahnte die Abmahnung nicht weiterverfolgt, der Abgemahnte nach erfolgter Abmahnung also keine Unterlassungserklärung erhält und er es daraufhin unterlässt, den Unterlassungsanspruch gerichtlich durchzusetzen, sondern sich [...]

OLG Hamm: Verkäufer mit 500 Bewertungen handelt gewerblich

16. Mai 2011, 09:03:31 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Über die von uns erwirkten Entscheidungen zur Abgrenzung von privaten und gewerblichen Verkäufern bei eBay, stellvertretend für all die anderen Internethandelsplattformen, berichteten wir zuletzt anlässlich einer Entscheidung des LG Berlin, welches mit Beschluss vom 26.04.2011 – 52 O 87/11 – einem privat angemeldeten Verkäufer verboten hatte, weitere Angebote ohne Widerrufsbelehrung und/oder Anbieterkennzeichnung bei eBay einzustellen. [...]

Apple, die teuerste Marke der Welt, und die Marke “App Store”

15. Mai 2011, 09:53:28 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Marke Apple wurde erst kürzlich zur teuersten Marke der Welt gekürt. Jetzt wurde bekannt, dass sich Apples Mitbewerber Microsoft, HTC, Nokia und Sony Ericsson u.a., gegen Apples Anspruch auf die Gemeinschaftsmarke (GM, auch Europamarke genannt) App Store wehren und „Bemerkungen Dritter“ beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM=Europäisches Markenamt) eingereicht haben. Den Fachmann für Markenrecht [...]


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