Archiv Januar 2011

Keine Impressumspflicht für Baustellenseite

4. Januar 2011, 12:00:54 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Das LG Düsseldorf hat mit Urteil vom 15.12.2010 – 12 O 312/10 – entschieden, dass Betreiber von Webseiten, die keine konkreten Leistungen anbieten und keine Informationen zu ihren Tätigkeitsfeldern vermitteln, nicht gemäß § 5 Abs. 1 TMG verpflichtet sind, ein Impressum vorzuhalten. “[…] da die vorgehaltene Wartungsseite keine geschäftsmäßige Betätigung der Beklagten darstellte.” Auffällig an [...]