Archiv November 2010

Billig-Anwalt Dr. Welf Haeger

26. November 2010, 13:24:11 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 10 Kommentare |

Über den Betreiber des Anwaltsdiscounter.de, Dr. Welf Haeger, der sich selbst als Aldi-Anwalt bezeichnet, hatte ich mehrfach, meist wohlwollend  geschrieben. Nach Haegers Auftritt in der RTL-Show Das Supertalent habe ich keine Zweifel mehr daran, dass Dr. Haeger so humorig wirkt wie eine Sendung auf QVC. Supertalent 2010 – Dr. wolf Haeger un… von Clipfish “Er [...]

Verdeckte Unternehmer bzw. Scheinprivate bei eBay

24. November 2010, 10:51:16 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

Wer regelmäßig Waren bei eBay verkauft, sollte sich gelegentlich fragen, ob sein Handeln nicht in den unternehmerischen Bereich fällt. Wer nämlich als Unternehmer Waren anbietet, ohne über ein Widerrufsrecht zu belehren und/oder ohne Anbieterkennzeichnung Waren anbietet, verhält sich wettbewerbswidrig. Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 18. November 2010 – 16 O 538/10 – entschieden, [...]

EG 24/2004–THMPD: Das Aus für Heilpflanzen?

9. November 2010, 10:56:20 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Die Richtlinie 24/2004 EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel hinsichtlich traditioneller pflanzlicher Arzneimittel könnte für viele Heilpflanzen kurzfristig das Aus bedeuten. Die Richtlinie EG 24/2004 soll der Vereinheitlichung des Zulassungsverfahrens für traditionelle Kräuterzubereitungen, die medizinisch eingesetzt werden, zuträglich sein. Fakt ist jedoch, dass Naturheilmittel, die heute noch frei verfügbar waren, zukünftig als Medizinprodukte deklariert [...]

Heino ist wieder da – Künstlernamen im Personalausweis

1. November 2010, 13:49:43 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Heinz Georg Kramm kann einpacken. Heino braucht seinen bürgerlichen Namen Heinz Georg Kramm seit heute nicht mehr in seinem Personalausweis mit sich tragen. Die Künstlernamen und Pseudonymen sind zurück. BERLIN BLAWG berichtete bereits im vergangenen Jahr über die bevorstehenden Änderungen für Künstler und anderen Trägern von Pseudonymen. Seit dem 1. November 2010 haben Bürger Anspruch [...]