Archiv Oktober 2010

Hartplatzhelden drehen das Spiel im Elfmeterschießen

29. Oktober 2010, 11:20:30 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Betreiber von Hartplatzhelden.de konnten sich in letzter Minute noch gegen den Württembergische Fußballverband e.V. durchsetzen. Der Verband hatte den Hartplatzhelden untersagt, Filmaufnahmen von Amateurfußballspielen ins Internet zu stellen. Weil die Hartplatzhelden der Forderung nicht nachkamen, zog der Verband vor Gericht und obsiegte in I. Instanz. Auch in der Verlängerung sah es lange danach aus, [...]

DPMA: Marke Querdenker auf Antrag gelöscht

29. Oktober 2010, 10:50:41 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Im Februar dieses Jahres reichten wir im Auftrag der Querdenkerin Elita Wiegand einen Löschungsantrag gegen die Wortmarke Querdenker beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein. Zum Löschungsantrag kam es erst, nachdem die Firma ICCOM International GmbH an Frau Wiegand herangetreten war und ihr die markenmäßige Nutzung des Wortes Querdenkers untersagte. Mit Beschluss vom 09. August [...]

Das Aus für die Zurückweisung einer Abmahnung mangels Vollmachtsvorlage

27. Oktober 2010, 15:25:43 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Immer wieder haben Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, die über einen Rechtsanwalt ausgesprochen, versucht, die Abmahnung mit dem Argument zurückzuweisen, dass der Abmahnung keine Vollmacht beigefügt gewesen wäre. Allerdings verstanden nur ganz wenige, diesen Weg konsequent zu Ende zu denken und gaben nach Zurückweisung der Vollmacht direkt gegenüber dem Abmahner eine (vorbeugende) Unterlassungserklärung ab, so wie [...]

ABMAHNBAR: Bonus-Programm von Abmahnanwälten

18. Oktober 2010, 11:12:42 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Als ich neulich für einen Mandanten die x-te Filesharing-Abmahnung bearbeitete, kam mir die Idee für das Abmahnungs-Bonus-Programm ABMAHNBAR. Vielleicht die letzte Chance vieler Abmahnkanzleien, ihren Ruf zu retten. Als Vorbild für ABMAHNBAR dienen ähnliche Systeme, wie Coupons4U, Payback, Rabattfuchser oder Webmiles. ABMAHNBAR – MITMACHEN LEICHT GEMACHT 1. Jeder kann mitmachen. Einzige Voraussetzung: Sie wurden von [...]

Verlinken erlaubt

15. Oktober 2010, 14:12:20 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Wie der Heise-Verlag in eigener Sache mitteilt hat er vor dem Bundesgerichtshof den Streit über die Verlinkung der Seite Slysoft gewonnen. In einem Online-Bericht des Verlages war auf die Seite der Firma verlinkt worden. Weil das Unternehmen auf diesen Seiten Kopiersoftware anbot, die nach geltendem deutschen Urheberrecht illegal ist, versuchten acht große Musikverlage die weitere [...]

Das Aussagerecht des Polizeipräsidenten von Berlin

15. Oktober 2010, 13:34:59 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

In seinem Schlussvermerk nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Untersuchungen einer Strafakte teilt ein Kriminalkommissar der Berliner Polizei der Staatsanwaltschaft mit: “Es wird davon ausgegangen, dass er von seinem Recht auf Aussage bei der Kriminalpolizei keinen Gebrauch zu machen wünscht.” Aus meinem Jurastudium habe ich das Recht auf Aussage ganz anders in Erinnerung. Im Studium lernte ich [...]

FAIRUM – Eine Idee wurde gezündet

4. Oktober 2010, 10:57:58 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Vor rund einem Jahr berichteten wir über die Zündholz-Abzocke: Gerissene (Handels-)Vertreter schatzten und schatzen noch immer Gewerbetreibende mit kleinen Kundenstamm Verträge auf, die den Gewerbetreibenden zur Abnahme von 20.000 Streichholschachteln mit Werbeaufdruck verpflichten. Die betroffene Künstlerin Elisabeth Sailer hat aus der Not eine Tugend gemacht und das FAIRUM-Projekt gegründet.   Das EliThe-Design "FAIRUM" entstand aus [...]