Archiv September 2010

Irreführende Werbung mit LED-Lampen: Sie sparen jährlich € 90

16. September 2010, 09:31:05 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Folgende aktuelle Werbung eines deutschen Anbieters von LED-Lampen ist ein gutes Beispiel für eine unzulässige, wettbewerbswidrige irreführende Werbung. Eine Werbeaussage der Werbung ist, dass der Endverbraucher beim Einsatz einer LED-Lampe im Vergleich zu einer herkömmlichen Glühlampe im Jahr € 90 spare. Die Irreführung wird auch durch den Sternchenhinweis, der auf eine Lebensdauer von 25.000 Stunden [...]

LG Hamburg: Urteil zu Äußerungen in einem Interview

13. September 2010, 12:09:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Das LG Hamburg hat in seinem Urteil vom 3. September 2010 – 325 O 230/09 –einen Sachverhalt zu beurteilen, in dem es um die Frage ging, welche Passagen ein im Internet tätiges Presseunternehmen, das über die Praktiken eines Telefonanbieters berichtete und von Cold Calling sprach, löschen muss. Das LG Hamburg gelangte zu dem Ergebnis, dass [...]

FCKW-frei? Abmahnung kommt sofort!

10. September 2010, 14:23:05 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 2 Kommentare |

FCKW ist die Abkürzung für Fluorchlorkohlenwasserstoffe, die bis in die 90er-Jahre als Treibgase und Kältemittel industriell eingesetzt wurden, aber mittlerweile in Deutschland fast vollständig verboten sind. Fast jeder kennt die Werbung: FCKW-frei Diese Werbeaussage bleibt jetzt vermutlich den Geschichtsbüchern vorbehalten. Wer heute mit den Werbeaussagen “FCKW-frei”, “ohne FCKW” oder “no FCKW” wirbt, wird abgemahnt. Abmahnungen [...]

EuGH kippt deutsches Glücksspiel-Monopol

8. September 2010, 11:18:53 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 8. September 2010 in der Rechtssache C-316/07 (die weiteren Verfahren C‑409/07, C‑410/07, C‑358/07, C‑359/07 und C‑360/07 waren verbunden) entschieden, dass das deutsche Glückspiel-Monopol gegen europäisches Recht verstoße. Aus den Gründen: “Stellt ein nationales Gericht sowohl fest, –        dass die Werbemaßnahmen des Inhabers eines solchen Monopols für andere, [...]