Archiv Juli 2010

Bäckerverband ./. Aldi (Süd)

19. Juli 2010, 14:20:28 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Nach Informationen des Spiegel beabsichtigt der deutsche Bäckerverband, Aldi (Süd) auf Unterlassung zu verklagen, weil der Konzern für seine Backwaren mit nach Ansicht des Verbandes irreführenden Angaben wirbt. Aldi (Süd) wirbt u.a. mit dem Slogan “Ab sofort backen wir den ganzen Tag Brot und Brötchen für Sie”, obwohl die Backwaren tatsächlich nicht in den Aldifilialen [...]

Markenweltmeisterschaft 2010: Nike trifft auf Adidas

8. Juli 2010, 11:32:19 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Adidas stand ja bereits nach dem Achtelfinale als Ausrüster einer der beiden Finalmannschaften fest. Repräsentiert wird die Marke im Finale nun leider nicht durch die deutsche Mannschaft, sondern durch Europameister Spanien. Mit den Niederlanden zieht Nike als zweiter Ausrüster in das Finale ein. 2006 hatte diese Marke es nicht einmal in das Halbfinale geschafft. Im [...]

Kosten für Abschlussschreiben nach 2wöchiger Wartezeit erstattungsfähig

6. Juli 2010, 10:38:52 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das OLG Hamm hat mir Urteil vom 04.05.2010 – I-4 U 12/10 – entschieden, dass die Kosten für Abschlussschreiben bereits dann erstattungsfähig, wenn eine Wartezeit von zwei Wochen eingehalten wurde. Beim BGH lag vor gut zwei Jahren ein wettbewerbsrechtlicher Fall mit Fragen zur Erstattung der Gebühren für ein Abschlussschreiben, das drei Wochen nach Zustellung der [...]

Sofortige Löschung IP-Adressen nach BVerfG-Urteil-Vorratsdatenspeicherung

5. Juli 2010, 12:19:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

So mancher Internetuser, der seine IP am liebsten verborgen hätte, nimmt möglicherweise irrig an, dass dies nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 – 1 BvR 256/08 “Vorratsdatenspeicherung” tatsächlich der Fall wäre. Falsch. Zumindest sieben Tage dürfen die IP-Daten vom Provider gespeichert bleiben. Wenig, aber ausreichend Zeit für die verletzten Rechteinhaber, nach § [...]

Metin 2: Drachenmünzen aus dem Geldbeutel der Eltern bezahlt

4. Juli 2010, 14:24:33 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Für ein Rollenspiel erwarb ein Minderjähriger mittels einer 0900-Mehrwertdienstenummer über den Telefonanschluss seiner Eltern Drachenmünzen, um sich im sog. Itemshop des Rollenspiels neue Ausrüstungsgegenstände für das Spiel zu kaufen. Die Mutter des Rollenspielers wollte nicht für den Vertrag einstehen und verweigerte die Zahlung. Zu Unrecht, auch weil sie sich nicht sogleich gegen die Telefonrechnung gewehrt [...]

“Funkturm ist ein Bauwerk” und jetzt auch eine Marke für Audiogeräte

1. Juli 2010, 11:32:59 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Alex,der Fernsehturm im Ostteil Berlins ist zwar kein Funkturm im eigentlichen Sinne. Über die Unterscheidung von Fernseh- und Funkturm streiten sich die Geister. Aber darum geht es hier jetzt auch gar nicht. Da ich ein Foto vom Berliner Funkturm gefunden habe, musste Alex herhalten. Worauf ich hinauswollte, ist die Entscheidung des BPatG vom 10.06.2010 – [...]