Archiv Juni 2010

Markenweltmeisterschaft 2010: Adidas erreicht bereits jetzt das Finale der Fußballweltmeisterschaft, Im Viertelfinale gibt es nur ‘Bruderduelle’

30. Juni 2010, 00:21:51 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

So langsam wird es ernst bei der Markenweltmeisterschaft. Nach der Vorrunde war zunächst Puma der große Verlierer. Sowohl die mehrheitlich mit Puma ausgestatteten afrikanischen Teams als auch der noch amtierende Weltmeister Italien schnitten in der Vorrunde enttäuschend ab und so ist Ghana nicht nur der letzte afrikanische Vertreter im Turnier, sondern zusammen mit Urugay auch [...]

Alptraum Examensklausuren

25. Juni 2010, 09:45:14 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Es galt eine Aufgabe aus dem öffentlichen Recht, einen steuerrechtlichen Fall zu lösen. Irgendeine entscheidende Vorschrift aus der Abgabenordnung musste ich finden und blätterte in den dicken roten Büchern. Ich wurde jedoch immer wieder von Kindern abgelenkt, die zwischen den Bänken im Biergarten, auf denen ich einsam mit meiner Aufgabe saß, spielten. Als ich bemerkte, [...]

Kostenlose Deckungsanfrage

18. Juni 2010, 10:26:32 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Wenn Rechtsanwälte damit werben, kostenlose Deckungsanfragen bei den potentiellen (Neu-)Mandanten einzuholen, stellt dies für viele Rechtsanwälte der so genannten alten Schule ein großes Problem dar. Ein solches Problem, das beim Kammergericht landete. Mit Urteil vom 19. März 2010 – 5 U 42/08 – entschied das Kammergericht, dass die Werbung eines Rechtsanwalts mit kostenlosen Deckungsanfragen grundsätzlich [...]

Verschlüsselte eMails als Indiz für Terror?

17. Juni 2010, 15:09:48 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

In der Entscheidung vom 18. Oktober 2007 – StB 34/07 – hatte sich der BGH mit der Frage zu befassen, ob das Auffinden von verschlüsselten eMails ein ausreichendes Indiz sei, dem Besitzer die Mitgliedschaft in einer terrorischen Vereinigung (hier:mg=militante Gruppe) nachzuweisen. Freilich kamen noch weitere Indizien für die Angehörigkeit zur mg hinzu. Jedoch wurde der [...]

SEWOMA® ein neues Opfer der Vuvuzelas

16. Juni 2010, 15:40:53 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

In meinem privaten Weblog DPMS INFO hatte ich meinen Unmut über das nervige Tröten der Vuvuzelas freien Lauf gelassen. Jetzt hat es unsere Webseite eiskalt erwischt. Die Trompeten haben Einklang bei SEWOMA® gefunden. Schlagworte: Berlin, Blog, Content, Links & Tipps, SEWOMA® Spezial, Upload

Wettbewerbsverstoß durch unzureichende Angaben bei weltweiten Versand

14. Juni 2010, 12:09:17 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Wer im Internet damit wirbt, die Ware weltweit zu versenden, muss nach gefestigter Auffassung des OLG Hamm Verbraucher vor Einleitung des Bestellvorgangs darüber informieren, “in welcher Höhe Versandkosten in außereuropäischen Ländern anfallen oder, soweit die vorherige Angabe dieser Kosten in bestimmten Fällen nicht möglich ist, die näheren Einzelheiten der Berechnung anzugeben, aufgrund derer der Letztverbraucher [...]

“Schmeckt wie frisches Brot” keine irreführende Werbeaussage

13. Juni 2010, 09:44:23 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das OLG Köln hat mit Urteil vom 18. September 2009 – 6 U 57/09 – entschieden, dass die Werbeaussage Schmeckt wie frische Frucht auf Brot nicht irreführend iSd. § 5 Abs. 2 Nr. 1 UWG sei. Der Senat für Wettbewerbsrecht am OLG Köln teilte die Auffassung der Klägerin, der Verbraucher nehme bei dieser Aussage an, [...]

Pflichtenheft zur Regelung von Mängelgewährleistung beim Softwarevertrag

12. Juni 2010, 09:48:42 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Ein Softwareerstellungsvertrag ist nach herrschender Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum als Werkvertrag zu qualifizieren. Zuletzt hat der BGH in seinem Urteil vom 4. März 2010 – III ZR 79/09 – die verschiedenen Vertragsarten, die durch den Abschluss von IT-Verträgen geschlossen werden, lehrbuchartig zusammengefasst. Grundsätzlich gilt, dass der Software-Hersteller bis zur Abnahme seiner Software die Mangelfreiheit [...]

Marken Weltmeisterschaft 2010

11. Juni 2010, 14:44:56 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Heute beginnt sie wieder, die Fußballweltmeisterschaft. An den Start gehen nicht nur jeweils 23 Spieler pro Nation, sondern auch jeweils eine Ausrüstermarke, die ihren Wert im Tunier erheblich steigern kann, wenn eine von ihr ausgestattete Mannschaft gut spielt und am Ende Weltmeister wird. Wie schon 2006 werden wir im Verlauf des Tuniers einen Überblick geben, [...]

Hinweis auf Ausschluss des Widerrufsrechts wettbewerbswidrig

11. Juni 2010, 10:58:05 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

In so manchen Belehrungen zum Widerrufsrecht findet sich die Klausel: “Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können [...]

Werbung mit Herstellergarantie oftmals wettbewerbswidrig

11. Juni 2010, 09:41:12 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Die Garantie oder das Garantieversprechen ist nicht zu verwechseln mit Gewährleistungsrechten. Verkäufer müssen beim Verkauf neuer Sachen dem Käufer 24 Monate die Mangelfreiheit gewährleisten. In den ersten sechs Monaten nach Überlassung der Sache wird widerleglich vermutet, dass ein in dieser Zeit aufgetretener Mangel bereits bei Gefahrübergang vorhanden war und somit vom Verkäufer zu vertreten ist. [...]

Neues Widerrufsrecht ab morgen: 14 Tage Frist auch bei eBay & Co

10. Juni 2010, 09:00:07 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“ soll die Rechte von Online-Händlern stärken. Die neue Muster-Widerrufsbelehrung Gesetzesrang, was bedeutet, dass sich die deutschen (Zivil-)Gerichte (das Bundesverfassungsgericht ausgenommen)  nicht mehr in ihren Urteilsgründen [...]


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