Archiv Januar 2010

Apples iPad in Deutschland ohne Markenrechte

28. Januar 2010, 08:00:27 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

Nachdem Apples Jünger Steve Jobs heute seinen neuesten Geniestreich, den Apple iPad vorgestellt hat, genügte ein Blick in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um zu erkennen, dass es nur eine iPad-Marke gibt. Die Anmeldung iPad stammt aus dem Jahr 1999 und gelangte nie zur Eintragung. Warum werden wir vermutlich nie erfahren, da [...]

DPMA: Außergewöhnliche Fristen

27. Januar 2010, 15:07:40 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist immer wieder für Überraschungen gut. Auf meinen Antrag auf Einsicht in drei Marken erhielt ich folgende Mitteilung: Sehr geehrte Damen und Herren, die Akte mit dem oben angegebenen Aktenzeichen können Sie innerhalb einer Frist von zwei Wochen, die mit dem zehnten Tag nach dem Empfang dieses Schreibens beginnt, [...]

Marke Querdenker

27. Januar 2010, 14:52:07 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 2 Kommentare |

Mit großem Interesse verfolge ich den Streit um die (Wort-)Marke Querdenker in dem Blog innovativ.in.de. Der Markeninhaber meldet sich dort selbst zu Wort und verkündet: 2. Wir freuen uns unheimlich darüber, dass sich soviele mit dem Begriff QUERDENKER indentifizieren und ihn als Bezeichnung für sich benutzen. Diesen Begriff kann auch jeder für sich persönlich ohne [...]

Hat der 1. FC Köln eine neue Marke?

25. Januar 2010, 13:43:13 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Neulich berichteten wir über die Pudel-Persiflage auf die Marke Puma, weil der Puma Pudel einem anderen in die Hand gebissen hatte, der das kleine Hündchen vielleicht nur füttern wollte. Heute steht ein Ziegenbock, auch Geiß oder Geißbock, Zicke oder Zickenbock genannt, im Markenmittelpunkt. Was die Marke, die ich heute beim Recherchieren im Register beim Deutschen [...]

Ungewöhnliche Straftäter: Verstoß gegen das Markengesetz

25. Januar 2010, 11:27:41 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 6 Kommentare |

In einer Markensache vertraten wir einen Mandanten, dem von einem namhaften Markenhersteller ein Verstoß gegen das Markengesetz vorgeworfen wurde. Das Verfahren ist abgeschlossen. Nun meldet sich die Staatsanwaltschaft Berlin mit einer Anklageschrift. Ich wunderte mich zunächst noch, warum die Staatsanwaltschaft ohne Umschweife Anklage gegen unseren Mandanten erhoben hat. Eine Akteneinsicht sollte für Klarheit sorgen. Heute [...]

Das ganze Internet abmahnen

22. Januar 2010, 08:39:50 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

Die Komsa AG hatte bereits damit begonnen, das ganze Internet abzumahnen, weil Mitarbeiter der Firma auf fast allen Internetseiten ihr eigenes Logo, ein Bündel grüner Pfeile,  entdeckten. Nach einem Artikel bei Spiegel Online gibt es einen ganz einfachen Grund für die vielen grünen Pfeile: “Im Komsa-Firmennetz blendet ein Ad-Blocker die Werbung auf Web-Seiten aus und [...]

Vorsicht vor Betrug und Geldwäsche im Internet

20. Januar 2010, 14:51:55 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Organisierte Betrüger nutzen die technischen Möglichkeiten des Internets und kombinieren diese mit althergebrachten Betrüger-Tricks. Eine perfide Masche der Betrüger ist die Geldwäsche durch ahnungslose Menschen. Es funktioniert oft so: Betrüger hacken einen Computer mittels eines eingeschleusten Schadprogramms und warten auf die nächste Verbindung des gekaperten Computers mit den Servern einer Bank. Die Betrüger können heute [...]

Keine Abmahnkostenerstattung bei Schubladenverfügung

14. Januar 2010, 15:47:17 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der BGH hat in einem neueren Urteil eine wichtige Rechtsfrage im Zusammenhang mit den beliebten sog. Schubladenverfügungen erstmalig geklärt(BGH, Urteil v. 07.10.2009 – I ZR 216/07). Unter einer Schubladenverfügung verstehen Fachjuristen im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Wettbewerbsrecht, eine einstweilige Verfügung, die erwirkt wird, bevor überhaupt eine Abmahnung ausgesprochen worden ist. Das ist möglich, weil die [...]

Gesucht: Excel-Tabelle für Forderungsaufstellung

14. Januar 2010, 14:24:36 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

Ich hätte gern eine Excel-Tabelle (sollte  nach Möglichkeit auch unter Open Office laufen) mit der ich Teilzahlungen auf Forderungen nebst Zinsen unter Berücksichtigung des Basiszinssatzes tagesaktuell berechnen kann. So stelle ich mir das Formular vor: In einer Spalte werden die Hauptforderungen aufgenommen. In der nächsten Spalte die Zinshöhe und daneben der Zinsbeginn. Das Zinsende sollte [...]

Unnötig teuer: Schleich ./. Schleich; der Bärenkrieg in Süddeutschland

14. Januar 2010, 11:11:48 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Spiegel Online berichtet ausführlich über eine Markenrechtssache, die derzeit vor dem Landgericht Stuttgart anhängig ist. Eine Kleinunternehmerin aus der Pfalz hatte beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Marke “Schleichbären” beantragt und dabei dummerweise übersehen, daß es in Schwäbisch Gmünd einen Spielzeughersteller mit dem Namen Schleich gibt, der über wesentlich ältere Markenrechte verfügt, unter [...]

Rechtsanwalt mahnt Richter ab

14. Januar 2010, 10:31:16 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 6 Kommentare |

Es war einmal ein Rechtsanwalt, der lebte in einem kleinen Dorf und mahnte für seinen Mandanten fleißig Wettbewerbsverstöße ab. Eines Tages mahnte dieser Rechtsanwalt einen Gegner ab, der auf seine Abmahnung nicht reagierte. Da wurde der Rechtsanwalt sehr zornig und rief für seinen Mandanten das Landgericht in der Hauptstadt Berlin an. Das Landgericht verfügte ein [...]

AG Leipzig: Keine Beratungshilfe für abgemahntes Opfer

13. Januar 2010, 11:44:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Amtsgericht (AG) Leipzig hat mit Beschluss vom 08.01.2010 – 199 URII 04570/09 – entschieden, dass ein wegen filesharing Abgemahnter keine Beratungshilfe erhält, wenn der Antrag auf Bewilligung der nachträglichen Beratungshilfe nicht mit Beginn der anwaltlichen Tätigkeit unterzeichnet wurde. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser Beschluss rechtskräftig wird. Schlagworte: Amtsgericht, Anwalt, Berlin, Europa, Filesharing, [...]


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