… zu überqueren, ist mir immer wieder eine Freude, wobei ich mir nicht sicher bin, ob ich mich mehr freue, wenn ich ich den Westen komme, oder ob meine Freude größer ist, wenn ich in den Osten gelange. Schlagworte: Berlin, Berlin Spezial, Content, SEWOMA® Spezial, Upload
Die Frage, wie Beiträge über Straftäter, die über ein Online-Archiv einer Zeitung abrufbar sind, rechtlich zu behandeln sind, ist mehrfach zum Gegenstand von Gerichtsverfahren gemacht und mit unterschiedlichen Ausgang beantwortet worden. Resozialisierungsinteresse überwiegt öffentliches Informationsinteresse Das Landgericht (LG) sowie das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg verfolgen eine restriktive Auffassung zu dieser Frage. In Hamburg wird das Resozialisierungsinteresse [...]
Der Beklagte wurde wegen eines Wettbewerbsverstoßes (falsche Widerrufsbelehrung auf eBay) abgemahnt. Er ließ seine eBay-Angebot anwaltlich überprüfen und gab in der Folge eine Unterlassungserklärung ab. Der Kläger stellte später erneut eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung beim Beklagten fest und forderte dafür wegen (schuldhaften) Verstoßes gegen das Vertragsstrafeversprechen in zwei Fällen jeweils € 5.100,00 vom Beklagten. Der Beklagte [...]
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat erneut zur Frage einer bösgläubigen Markenanmeldung Stellung nehmen müssen. Das BPatG entschied mit Beschluss vom 22. Mai 2009 – AZ: 26 W (pat) 32/08 – dass die angegriffene Entscheidung der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) vom 17. Januar 2008, die Streitmarke „Hamidiye“ wegen Bösgläubigkeit der Anmelderin im Zeitpunkt [...]
Der Betreiber von buskeismus.de, Rolf Schälike, konnte seinen 18. Sieg gegen Medienanwälte für sich verbuchen. Bereits das Landgericht (LG) Berlin hatte mit Beschluss vom 31. März 2009 – AZ: 27 O 300/09 – den Antrag eines Rechtsanwalt, es zu unterlassen, identifizierend über seine Wahrnehmung eines Termins in der mündlichen Verhandlung zu berichten und/oder berichten zu [...]
Eine Catch-all-Weiterleitung ist eine eMail-Weiterleitung, bei der alle eMails, die an eine bestimmte Domain gesendet werden, auch empfangen werden, obwohl der Teil vor dem @-Zeichen der eMail-Adresse nicht existiert. Wenn die Catch-all-Funktion von sewoma.de aktiviert wäre, würden wir eMails, wie z.B. [email protected], [email protected], [email protected] usw. empfangen. Entsprechendes gilt für Catch-all-Weiterleitungen von Subdomains, auch Wildcards Subdomains [...]
Das Landgericht (LG) hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Beschluss vom 09. Juli 2009 – AZ: 308 O 332/09 – entschieden, der Vertrieb von sog. „Cheatbots“, das sind Programme zur Manipulation von Online-Spielen, die durch das Spielverhalten ihrer Nutzer Einnahmen erzielen, eine unlautere Ausnutzung des Geschäftsmodells nach § 4 Nr. 9b Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb [...]
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hatte mit Urteil vom 27. Oktober 2005 entschieden, dass in Deutschland die Werbung mit “lebenslanger Garantie” für ein Produkt irreführend sei. Das OLG Frankfurt führte aus, dass die Werbung mit lebenslanger Garantie gegen eine entsprechende Verpflichtung aus § 202 Abs. 2 BGB verstoße. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 26. [...]
Wir berichteten über die Klage eines Käufers, der über eBay einen fast neuwertigen Porsche zu einem Preis von € 5,50 “ersteigert” hatte. In erster Instanz hatte er seine Klage vor dem Landgericht (LG) Koblenz verloren. Dieses Urteil reichte ihm nicht. Er legte Berufung gegen das Urteil ein und erhielt jetzt vom Oberlandesgericht Koblenz einen Hinweisbeschluss [...]
Ein Architekt, der dachte, er könne sich mal eben bei einem Rechtsanwalt eine halbe Stunde über die Kosten einer von ihm angestrengten Klage informieren, ohne am Ende dafür zahlen zu müssen, wurde vom Amtsgericht (AG) Brühl mit Urteil vom 15. Oktober 2008 – AZ: 23 C 171/08 – eines besseren belehrt. Was ist eine Beratung [...]
Die Kollegen Dr. Damm und Partner weisen auf ein Urteil des OLG Hamm hin, das mit Urteil vom 16. Juni 2009 – AZ: I-4U 59/09 – entschieden hatte, dass das Fehlen von Pflichtinformationen im sog. WAP-Modus, also der Betrachtung eines regulären Internetangebots mit einem Handy, ebenso als Wettbewerbsrechtsverletzung zu behandeln ist wie ein übliches Internetangebot. [...]
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 10. Juni 2009 – AZ: 1 BvR 1107/09 – die Verfassungsbeschwerde eines deutschen Profifußballers wegen der Berichterstattung über eine von ihm begangenen Vergewaltigung nicht zur Entscheidung angekommen und damit klargestellt, dass das öffentliche Informationsinteresse an der Berichterstattung dem Persönlichkeitsrecht des Fußballers überwiegt. Der Ex-Profi-Fußballer wurde im Jahr 2008 [...]
