Archiv Dezember 2008

Verjährung und Fristen zum Jahreswechsel

30. Dezember 2008, 11:14:37 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Dieses Jahr hatten wir noch Glück. Es kam bislang kein von Fristen gehetzter und Verjährung gezeichneter Mandant in unsere Kanzlei, der noch schnell vor Jahresende vom Rechtsanwalt verlangt, beim Landgericht zivilrechtliche Ansprüche rechtshängig zu machen. Immer wieder hört man ja von Rechtsanwälten komische Geschichten über deren Arbeit an Silvester. Silvester 2007 Letztes Jahr kam ein [...]

NETBOOK – Abmahnung kommt sofort

29. Dezember 2008, 14:08:35 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Kurz nach Weihnachten – der Verkauf Tausender netbooks endete zunächst glücklich auf dem Gabentisch – gibt es nach Berichten von Golem, Heise und von anderer Stelle bereits juristischen Ärger um die netbooks. Es geht nicht etwa um Gewährleistungs-, sondern um die Markenrechte an dem Namen netbook. Die Markenrechtsinhaber lassen durch einen Rechtsanwalt für Markenrecht u.a. [...]

HOLG Hamburg rückt von den MFM-Listen ab

18. Dezember 2008, 15:04:40 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Wenn Fotos unerlaubt verwendet werden, stellt sich die Frage, in welcher Höhe der Verletzer dafür Schadenersatz zu leisten hat. Zwar kennt das deutsche Urheberrecht verschiedene Möglichkeiten, einen geldwerten Ersatz zu erlangen, doch ist die sog. Lizenzanalogiemethode darunter die beliebteste. Lizenzanalogie bedeutet, daß der Schädiger einen Betrag bezahlen muß, der demjenigen entspricht, den der Inhaber der [...]

SM besser auf Deutsch oder Russisch?

18. Dezember 2008, 14:37:42 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Nach Ansicht des englischen Richters Eady, Vorsitzender Richter an einem High Court of Justice (etwa vergleichbar einem deutschen Landgericht) in London eignen sich deutsch und russisch als Sprachen aufgrund der Aussprache in besonderer Weise zur Verwendung, wenn man an einer SM-Session teilnimmt. Französisch oder italienisch seien dagegen weniger geeignet. Hintergrund dieser originellen Einsichten aus dem [...]

Gouverneur wollte Obamas Senatssitz verkaufen

9. Dezember 2008, 18:22:31 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der designierte amerikanische Präsident Barack Obama war bisher Senator für den US-Bundesstaat Illinois im Oberhaus des US-Kongresses in Washington. Diesen Sitz muß er nun aufgeben, da die USA es mit der Gewaltenteilung im Gegensatz zu den meisten europäischen Demokratien sehr genau nehmen. Wer in einem solchen Fall Nachfolger des ausgeschiedenen Senators wird, bestimmt sich nach [...]

Beratungshilfe als Gebühr deluxe

5. Dezember 2008, 16:47:19 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt im gewerblichen Rechtsschutz hat man mit dem Institut der Beratungshilfe im Allgemeinen nicht viel zu tun. Seit die Musikindustrie aber ihre Abmahnlawine gegen illegale Musikverbreitung im Internet losgetreten hat, bekommen wir regelmäßig auch solche Mandate. Bisher war es dabei so, daß man in der Mehrzahl der Fälle für die Betroffenen [...]

Einschreiben nur noch in Großstädten?

5. Dezember 2008, 16:33:07 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Post möchte sich von wesentlichen Verpflichtungen befreien lassen, die ihr vom Gesetzgeber zur Sicherung der Postinfrastruktur auferlegt worden sind. Daß die Post nur noch verpflichtet sein möchte, an fünf Werktagen auszuliefern, ist dabei noch am ehesten zu verschmerzen: “snake snail mail” eben. Aber daß es in einigen Postfilialen -vermutlich in eher ländlichen Gebieten- zukünftig [...]

Still Got The Blues, aber ohne Gitarre!

4. Dezember 2008, 11:56:00 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I hat am 03.11.2008 über den Plagiatsvorwurf in Sachen „Still Got The Blues“ entschieden, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung des Landgericht München I zum acht Jahre dauernden Verfahren, AZ: 21 O 23120/00. Winter hatte den Musikverlag u.a. auf Auskunft über die erzielten Umsätze mit dem Song “Still Got [...]