Archiv November 2008

Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler

26. November 2008, 20:05:30 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf den Namen Styriagra getauft hatte. Der eigentliche Clou des Produktes ist die blaue Farbe der Kerne. Der nun Verklagte hat nach eigenen Angaben den Namen [...]

eBay: Gewerbliches Handeln bereits ab 3 t-shirts

24. November 2008, 13:22:41 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 2 Kommentare |

Das Kammergericht hat entschieden, daß bereits der Verkauf von nur drei t-shirts auf der Auktionsplattform eBay als Handeln im geschäftlichen Verkehr zu werten sein kann (KG Beschluß vom 07.10.2008, 5 W 267/08). In dem Fall handelte es sich um drei gleichartige t-shirts identischer Größe. Die Entscheidung hat für betroffene Verkäufer einschneidende Folgen, da sie so [...]

Musikrecht: BGH entscheidet über Samples

20. November 2008, 14:07:52 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 6 Kommentare |

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt. Geklagt hatte die Musikgruppe Kraftwerk gegen eine Produktion von Moses Pelham und Sabrina Setlur, die in ihrem 1997 erschienenem Album eine etwa zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Titel “Metall auf Metall” gesampelt und [...]

Geschützt: Widerrufsrecht bei “Auktionen” über My-Hammer AG

18. November 2008, 15:27:04 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 21 Kommentare |

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Artikel ist.

Komisches Interview zum Presserecht in Hamburg

4. November 2008, 12:03:20 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

Markus Kompa “interviewte” für Telepolis den Vorsitzenden Richter der Pressekammer am Landgericht Hamburg, Andreas Buske, der niemals Interviews gibt, sondern es vorzieht, durch seine Urteile zu sprechen. Ihre Kammer und andere werden dafür kritisiert, dass an private Websites, Forenbeiträge und ähnliches die gleichen Maßstäbe angelegt werden, wie bei der professionellen Presse. Dies gilt neben der [...]