Archiv Oktober 2008

YES YES!

30. Oktober 2008, 16:54:22 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

Sehr geehrter Herr Sevriens, vorab erhalten Sie die Ergebnisse Ihrer Abschlussklausuren per e-Mail. Klausur A vom 19. September 2008: bestanden/nicht bestanden Klausur B vom 20. September 2008: bestanden/nicht bestanden Klausur C vom 21. September 2008: bestanden/nicht bestanden Herzlichen Glückwunsch zum erfolgreichen Abschluss des theoretischen Teils Ihrer Fachanwaltsausbildung. Die Teilnahmebescheinigung zur Vorlage bei Ihrer Rechtsanwaltskammer sowie [...]

AG Bielefeld: Verwirkung des Widerrufsrechts

24. Oktober 2008, 10:48:39 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 2 Kommentare |

Das Landgericht Amtsgericht Bielefeld hat mit Urteil vom 20. August 2008 -AZ: 15 C 297/08- entschieden, dass ein Verbraucher bei Widerruf eines Fernabsatzvertrages sein Widerrufsrecht verwirken kann, wenn er die Ware nach ausgeübten Widerruf nicht zeitnah zurücksendet. Eine interessante Entscheidung aus Sicht der vielen Händler, die infolge von Widerrufen mit hohen Kosten zu kämpfen haben. [...]

Gegnerwolken statt Gegnerlisten für Abmahnungen

24. Oktober 2008, 10:27:35 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Mittlerweile werben viele Kanzleien und Rechtsanwälte, und zwar oft diejenigen die sich auf dem Rechtsbiet Gewerblicher Rechtsschutz mit der Abwehr von Abmahnungen befassen, mit sog. Gegnerlisten. In der Gegnerliste werden juristische und natürliche Personen aufgelistet, im Rubrum eines Mandats als Gegner erschien. Einleitend zu den Gegnerlisten heißt es meist: Hier finden Sie eine Auswahl -auszugsweise [...]

Feil, Teil 2: Grenzen sachlicher Werbung

16. Oktober 2008, 11:52:22 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 7 Kommentare |

Vor gar nicht allzu langer Zeit berichteten wir in unserem BERLIN BLAWG über ein wettbewerbswidriges Angebot der Feil Rechtsanwälte, die damals bei eBay mit fast risikolosen Abmahnungen geworben hatten. Vielleicht weil ihm die Werbung mit Abmahnungen nicht genug Abmahnungen beschert hat, wechselte er (in der Werbung) die Seiten und bemüht sich jetzt um die Abwehr [...]

Google Bildersuche – Verstoß gegen Urheberrecht?

14. Oktober 2008, 13:32:12 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

Das LG Hamburg hatte mit Urteil vom 05. September 2003 -AZ: 308 O 449/03- entschieden, dass die verkleinerte Darstellung von urheberrechtlich geschützten Werken in Google Bildersuche regelmäßig eine Verletzung deutschen Urheberrechts darstellen könne. Das LG Erfurt hatte mit Urteil vom 15.03.2007 -AZ: 3 O 1108/05- gegenteilig entschieden und eine Urheberrechtverletzung mit dem Argument abgelehnt, dass [...]

Wie das Apple iPhone seine Besitzer verrät

10. Oktober 2008, 14:49:23 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Jonathan Zdziarski, ein EDV Sicherheitsexperte und forensischer Sachverständiger aus den USA hat ein Buch mit dem Titel iPhone Forensics veröffentlicht, in dem er detailliert beschreibt, was iPhones so alles während der Kommunikation ihrer Besitzer mitprotokollieren und wie diese Daten in Gerichtsverfahren gegen mutmaßliche Kriminelle verwendet werden können. Dabei handelt es sich nach Angaben des Sachverständigen [...]

Nacht legal (definiert)

10. Oktober 2008, 13:36:54 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Wann beginnt die Nacht? Wann ist eine Nacht zu Ende? Fragen, die nicht nur Nachtschwärmer beschäftigt, sondern auch Gegenstand zahlreiche Gesetze ist. Wikipedia hält eine gute Übersicht über die unterschiedlichen Legaldefinitionen der Nacht bereit. Die längste Nacht von 18.00 bis 08.00 Uhr gewährt die Kostenordnung. Die kürzesten Nächte haben Angler und Jäger, für die die [...]

Justizministerium veröffentlicht fragwürdiges Muster-Impressum

7. Oktober 2008, 12:13:14 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Seit heute hat das Bundesjustizministerium einen “Leitfaden” zur Anbieterkennzeichnung bei Webseiten, besser bekannt als Impressumspflicht auf der Internetseite www.bmj.de/musterimpressum eingestellt. Leider behandelt das Justizministerium in seinem Leitfaden nur die Anforderungen gem. § 5 TMG, nicht aber weitere wichtige und praktisch sehr relevante Verpflichtungen, die insbesondere Händler nach dem Fernabsatzrecht (hier vor allem §§ 312 ff. [...]

Pornographische Bilder aus Rache veröffentlicht

6. Oktober 2008, 12:36:48 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Das Lawblog berichtet aktuell über einen jener Fälle, in denen ein Verlassener pornographische Bilder oder Videos des ehemaligen Partners im Internet verbreitet und raisoniert bei der Gelegenheit über die Frage, welche strafrechtlichen Sanktionen für ein solches Verhalten in Deutschland zu erwarten wären. In einem publik gewordenen Fall hatte das Amtsgericht in Marburg eine Haftstrafe von [...]