Archiv Juli 2007

Heimlich mitsurfende Nachbarn

25. Juli 2007, 14:25:11 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 5 Kommentare |

Daß un- oder schlecht gesicherte WLAN-Netze die latente Gefahr bergen, es Fremden zu ermöglichen, den eigenen Internetanschluß mitzunutzen und ggf. für kriminelle Zwecke zu mißbrauchen, hat sich zwischenzeitlich herumgesprochen. Wie der Heise-Verlag nun berichtet, gibt es aber auch bei DSL-Anschlüssen einiger Provider die nicht “drahtlos” genutzt werden, die Gefahr, daß Dritte sich in die Internetverbindung [...]

Neuer Erfolg für gpl-violations.org

24. Juli 2007, 15:19:18 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

Harald Welte von gpl-violations.org, einer Initiative die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Verstöße gegen die Open-Source-Lizenz GPL (“Linux-Lizenz”) zu verfolgen, war erneut erfolgreich. Wie bereits in der Vergangenheit ging gpl-violations.org vor dem Landgericht München gegen den Verstoß vor. Verurteilt wurde ein Anbieter von IP-Telefonen, der Geräte vertrieb, die GPL-Software in modifizierter Form enthalten, ohne [...]

Es erschien bei Aufruf N i e m a n d

20. Juli 2007, 18:43:12 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Es handelt sich um den Verkündungstermin in einer Rechtssache durchschnittlicher Schwierigkeit. Wir erwarten aber eigentlich nur noch geduldig einen Beschluß gem. § 269 Abs. 4 ZPO [das ist ca. eine Seite Textbausteine ohne Begründung], da der Kläger die Klage gegen unseren Mandanten längst zurück genommen hat. Schlagworte: SEWOMA® Spezial

eBay-Betrüger

15. Juli 2007, 23:36:12 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 6 Kommentare |

“Kennen Sie dass auch,jemand hat sie auf dem Kieker,oder Sie bekommen Ihre Ware nicht ! . Hier sind Sie genau richtig melden Sie uns die neusten Ebay Betrüger ,wir werden es prüfen und diese in unsere Liste mit Aufnehmen .” Unter der wahrscheinlich erst kürzlich registrierten Domain eBay-Betrüger.de listet der Domaininhaber P.R. eBay-Mitglieder auf, die [...]

Tausende angeblicher Kinderpornokonsumenten unschuldig?

10. Juli 2007, 20:46:51 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

Die Berliner Umschau erhebt in einem Beitrag schwere Vorwürfe gegen die Polizeien mehrerer Staaten, darunter die USA, Großbritannien und auch Deutschland. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren welches US-Amerikanische Polizeibehörden im Jahre 1999 gegen die Kreditkartenabrechnungsfirma Landslide eingeleitet hatten. Der Vorwurf gegen die Firma lautete, über von ihr bereit gehaltene oder vermittelte Erotikseiten sei auch Kinderpornographie abrufbar [...]

Der neue Paragraf 202c des Strafgesetzbuchs – Hackerparagraf

6. Juli 2007, 14:06:06 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

Der sog. Hackerparagraf tritt schon sehr bald in Kraft. § 202c StGB – Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten (1) Wer eine Straftat nach § 202a oder § 202b vorbereitet, indem er 1. Passworte oder sonstige Sicherungscodes, die den Zugang zu Daten (§ 202a Abs. 2) ermöglichen, oder 2. Computerprogramme, deren Zweck die Begehung [...]

Zweiter Korb Urheberrechtsgesetz passiert Bundestag

6. Juli 2007, 09:54:50 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

BERLIN BLAWG berichtete bereits über den Gesetzesentwurf der Novelle des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), den sog. Zweiten Korb. Gestern hat der Bundestag den Zweiten Korb des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Der Bundesrat muss den Beschluss noch “durchwinken”, damit er nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wirksam wird. Schlagworte: öffentlich, Berlin, Urheber, Urheberrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsgesetz, UrhG, [...]

Sonnen Kanzlei

4. Juli 2007, 09:37:22 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Am Wochenende regnete es an der Ostsee ungefähr so wie heute in Berlin. Gesternmorgen dagegen als ich unsere Kanzleiräume betrat, waren unsere Räume von Sonnenlicht durchflutet. Das schöne Spiel von Licht und Schatten… Schlagworte: Berlin, Berlin Spezial, Content, SEWOMA® Spezial, Upload, Waren

Deutschland, Land des Datenschutzes

3. Juli 2007, 19:00:45 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

„Ich stimme der Verarbeitung von meinen persönlichen Daten aus meinem Angebot für Arbeitsaufnahme für die Zwecke, die für den Rekrutierungsprozess erforderlich sind (entsprechend dem Gesetz über Schutz der persönlichen Daten vom 29.08.97, G. Bl. Nr. 133, Pos. 883) zu” Erklärung am Ende des Lebenslaufes einer ausländischen Initiativbewerberin. Schlagworte: Bürgerrechte, Datenschutz, Deutschland, SEWOMA® Spezial