… war das Löschen der kompletten WP-Datenbank am vergangenem Wochenende kein großes oder dauerhaftes Problem. Ein Telefax genügte und schon war die Datenbank innerthalb einer Stunde wieder in unseren WordPress BERLIN BLAWG eingebunden. Ja, so ist das bei HOST EUROPE. Schlagworte: Berlin, Datenbank, Links & Tipps, SEWOMA® Spezial
Anfang des Monats berichtete BERLIN BLAWG noch, dass das Aus für SEWOMA.berlin noch vor der Einführung der Domainendung .berlin gekommen sei. Doch die dotBERLIN GmbH & Co. KG kämpft weiter um die Einführung der neuen Toplevel-Domain mit der Endung .berlin. Denn business is local sagen sich die Verantwortlichen bei dotBERLIN. Wollen Sie sich auch bei [...]
Gerade ist die Berufungsbegründung in Sachen Gabriel ./. Bartels eingetroffen. Die Prozeßbevollmächtigten des amtierenden Umweltministers, Ministerpräsidenten a.D., Beauftragten für Popkultur und Popdiskurs der SPD a.D., usw. vertreten darin unter anderem die Auffassung, ihr Mandant sei keine absolute Person der Zeitgeschichte. So kann’s weiter gehen. Schlagworte: Berlin, Blog, SEWOMA® Spezial, Urteil
Ein kurzer (Trick-)Zeichentrickfilm – eine Persiflage des US-amerikanische Englisch- und Filmwissenschaftsprofessors Eric Faden – aus Hollywoods großen Zeichentrickfilmen, der anhand vieler Filmschnipsel die Prinzipien des US Copyright Acts erklärt, einschließlich des Prinzips fair use, was sich bereits aus dem Filmtitel ableiten läßt. Schlagworte: Copyright, Internationales, Kunstrecht, Links & Tipps, Urheber, Urheberrecht, Urheberrecht, YouTube, Zeichen
Die EU reißt tiefe Schneisen nicht nur in das materielle Recht ihrer Mitgliedsstaaten, sondern zunehmend auch in das Prozeßrecht. Die jüngste Entwicklung auf diesem Gebiet stellt die sog. “Small-Claims-Verordnung” dar, die nun von den EU-Justizministern verabschiedet wurde und ihrer allseits erwarteten Abnickung durch das Parlament harrt. Danach kann zukünftig jedes Rechtssubjekt innerhalb der EU jedes [...]
Das Oberlandesgericht München hat mit Beschluss vom 1. Februar 2007 – AZ: 31 Wx 113/06 –entschieden, dass der Vorname Kiran als alleiniger Name für ein Mädchen nicht in Betracht komme. Der Standesbeamte hatte den Eltern die Auflage erteilt, einen weiteren, weiblichen Vornamen für ihr Kind zu bestimmen. Dagegen hatten die deutsch-indische Eltern geklagt, u.a weil [...]
Die neue Top-Level-Domain .berlin wird nach Informationen der Berliner Zeitung, Golem und Muepe nun doch nicht eingeführt. Schade, ich hatte mich schon so gefreut auf SEWOMA.berlin. Wieso kommt .berlin eigentlich? “Grund der Ablehnung sei, dass eine Genehmigung der Hauptstadt, den Namen “.berlin” zu nutzen, auch eine Mitverantwortung für Inhalte mit sich bringe. Diese lehnt der [...]
Internetrecht Rostock weist auf eine bislang unveröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs hin. Der BGH hat mit Urteil vom 07.12.2006 – AZ: I ZR 271/07 – entschieden, dass die Verwendung der Abkürzung “UVP” für die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers nicht mehr wettbewerbswidrig ist. In den Urteilsgründen heißt es: “Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichtes wird der angesprochene Verkehr [...]
Nach einem Urteil des Landgerichts Stuttgarts vom 22. Mai 2007 – AZ: 17 O 59/07 – darf der Mandant jedenfalls Abschriften von Schriftsätzen, die ihm überlassen wurden, erneut an den Empfänger versenden. Unabhängig davon, ob er das Datum verändert, eine andere Schriftart verwendet, Anlagen hinzufügt usw. Das noch nicht rechtskräftige Urteil ist über unseren Server [...]
Baden-Württemberg hat seinen im vergangenen Jahr vorgestellten und heftig umstrittenen Gesinnungstest für Einbürgerungswillige nach einem Bericht der taz upgedated. Die Fragen zur Haltung der Kandidaten zum Thema Homosexualität sind danach entfallen. Möglicherweise ist den Verantwortlichen aufgegangen, daß auch zahlreiche “Altbürger” im Ländle den Test in dieser Hinsicht eher nicht bestanden hätten. 29. Stellen Sie sich [...]
Veranstaltungshinweis für Mittwoch, den 6. Juni, 19.00 Uhr in Berlin von FORGS, dem Forum für Geistige Schutzrechte. Gerade im Produktdesign besteht oft das Problem der mangelnden Schutzfähigkeit der eigenen kreativen Leistung über das Urheberrecht. Denn in der Rechtsprechung wird eben in diesem Bereich die Meßlatte für die Werkhöhe der Leistung meist sehr hoch angelegt und [...]
Das OLG München hatte darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen die Verordnung über die Kennzeichnung von Haushaltsgeräten mit Angaben über den Verbrauch an Energie und anderen wichtigen Ressourcen (EnVKV) erheblich iSv. § 3 UWG ist und damit der Tatbestand des unlauteren Wettbewerbs nach § 4 Nr. 11 UWG erfüllt ist, wenn in einem Onlineshop [...]
