Archiv Februar 2007

DOMAINUMLEITUNG

20. Februar 2007, 15:09:27 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

Folgendes Szenario stelle ich mir vor. Aus ungeklärten Motiven registriert sich JEMAND Domains, wie z.B. www.todessaft.de www.smokingkills.com www.karies.de www.elektrosmog.de und leitet diese dann im Wege einer Domain-Weiterleitung weiter auf die Domains namhafter oder kleinerer Unternehmen (GESCHÄDIGTEN) um, wie z.B. www.Cocacola.de www.marloboro.de www.nutella.de www.nokia.de Wie ist dieser Sachverhalt rechtlich zu bewerten? Schlagworte: Bezeichnung, BGB, Brauch, Domain, [...]

Google Maps Deutschland beta Chaos – Kanzlei SEWOMA® verlinkt auf Kanzlei Hoenig

13. Februar 2007, 15:42:52 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Am Freitag habe ich zufällig bei Google Maps Deutschland beta, der lokalen, sich noch im Aufbau befindlichen Suche nach Dienstleistern in der Region, bemerkt, dass der Eintrag der Rechtsanwaltskanzlei SEWOMA® mit der Kanzlei von Carsten Hoenig verlinkt wurde. Schlagworte: Anwalt, Berlin, Berlin Spezial, Branche, Deutschland, eMail, Google, PIN-Nummer, Rechtsanwalt, SEWOMA® Spezial, Standesrecht, Uhr, Verkürzung, Werbung, [...]

Grafitti im Strafverfahren

12. Februar 2007, 16:40:49 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Verein Hip Hop Hamburg e.V. setzt sich für Sprayer ein, also für diejenigen, die mit Sprühfarbe auf Wänden ihre Tags, Zeichnungen und sonstige Bilder aufbringen. Hip Hop Hamburg e.V., stellvertretend durch Frau Barbara Uduwerella, ist bemüht, Betroffenen mit allgemeinen Hinweisen, Arbeitsmitteln und Gutachten zu helfen. Eine gute Sache. Denn es ist längst kein Geheimnis [...]

In den Zeiten des internationalen Terrors

9. Februar 2007, 12:04:51 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

…gibt es keine Zivilisten: Aus der Reklame eines Seminaranbieters. Schlagworte: Anwalt, International, Liste, SEWOMA® Spezial, Werbung

Das langsamste Vollstreckungsgericht der Welt

8. Februar 2007, 11:43:13 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

Beim Amtsgericht Schöneberg in Berlin dauert es mitunter immer sehr, sehr lange bis die titulierten Forderungen der Gläubiger bearbeitet werden. Mittlerweile werden Stempel mit dem Aufdruck Bearbeitungsdauer ca. 4-6 Monate eingesetzt. Schlagworte: Amtsgericht, Bürgerrechte, Berlin, Berlin Spezial, Europäische Union, Schuld, SEWOMA® Spezial, Zivilprozessrecht

Zulässige Zeichen einer Wortmarke

7. Februar 2007, 14:05:48 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können Wortmarken, Bildmarken, Kombinationen aus Wort- und Bildmarken, dreidimensionale Marken, Kennfarbenmarken, Hörmarken und sonstige Markenformen angemeldet werden. Zu den sonstigen und neuen Markenformen haben wir bereits einen Beitrag bei BERLIN BLAWG erstellt. Nützlich ist zu wissen, dass die nachfolgenden Zeichen in einer deutschen Wortmarke verwendet werden können. Von vielen [...]

GRAFFITI REVERS RESPEKTIVE INVERS

4. Februar 2007, 11:00:20 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Boing Boing berichtete bereits im Juni 2004 über eine neue Form von Grafitti. Nämlich Grafitti Revers respektive Grafitti Invers. Also die Umkehrung des Eigentlichen. Es wird nicht mehr Farbe auf eine Wand gesprüht. Bei Graffiti Invers werden Bilder, Tags oder sonstige Zeichen mit Reinigungsmitteln auf dreckige Oberflächen aufgebracht und so umgekehrt in Szene gesetzt. Verrückte [...]

Abzockverein gibt auf

1. Februar 2007, 12:00:04 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Schweizer Verein “Ehrlich währt am Längsten”, der im vergangenen Jahr durch das offensichtlich unberechtigte und in zahlreichen Fällen auch unbegründete Abmahnen von eBay-Händlern unangenehm aufgefallen war, löst sich nach eigener Darstellung auf. Auf der Homepage des Vereins heißt es: Mitteilung !!! Gegen bereits Abgemahnte werden keine weiteren Rechtsmittel eingeleitet. Der Verein Ehrlich währt am [...]