Archiv Juni 2006

Schlag gegen illegale Filmkopierer in den USA

30. Juni 2006, 15:35:25 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Nach einem Bericht (=> PDF) der Motion Picture Association of Amerika (MPAA) hat die US-Bundespolizei FBI einen großen Schlag gegen den illegalen Vertrieb von Filmen durchgeführt. Die Verdächtigen hätten die Filme insbesondere mit Camcordern im Kino abgefilmt und dann über das Internet oder als DVD-Kopien im Straßenverkauf vertrieben. Die Ermittlungen haben nach dem Bericht drei [...]

Guantanamo illegal?

29. Juni 2006, 16:46:47 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Nach einem Bericht der Tagesschau Online hat das oberste Gericht der USA nun doch entschieden, daß die Militärtribunale auf Guantanamo weder mit der US-Verfassung, noch mit der Genfer Konvention über die Behandlung Kriegsgefangener vereinbar sind. Schlagworte: Internationales, Strafrecht, Verfassung

SCO ./. IBM

29. Juni 2006, 16:30:17 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Heise Online meldet, daß SCO in seinem Verfahren gegen IBM eine erste Niederlage einstecken mußte. Das Gericht habe die Klage in den wesentlichen Punkten nicht zur weiteren Verhandlung zugelassen, weil SCO für seinen Hauptvorwurf, IBM habe Sourcecode aus SCO-Software illegal in ältere Linux-Versionen integriert, keinerlei Beweise anbringen konnte. In Deutschland war es SCO bereits vor [...]

USA: Fahne verbrennen erlaubt

28. Juni 2006, 12:57:14 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

Spiegel Online berichtet über das Scheitern einer Initiative zur Änderung der US-Verfassung. Diese sollte einen Straftatbestand zum Schutz der nationalen Symbole -also etwa der Fahne- vor öffentlicher Herabwürdigung ermöglichen. So bleibt das Verbrennen der US-Fahne innerhalb der USA ein Akt der Meinungsfreiheit. Die deutsche Fahne schützt hierzulande § 90a StGB. Schlagworte: Ausland, öffentlich, Brauch, Deutschland, [...]

BGH – Freie Erfindungskünstler

28. Juni 2006, 11:09:25 Uhr von Niklas Fischer | Kein Kommentar |

Zum Urteil des I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs vom 1. Juni 2006 – AZ: I ZB 121/05. Die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den an Verkündungs Statt am 1. November 2005 zugestellten Beschluss des 25. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts wird zurückgewiesen. Die Anmelderin hat die Eintragung des Zeichens „Freie Erfindungskünstler“ für die Dienstleistungen: „Marketing, Unternehmensberatung, Bauwesen, Entwicklung [...]

Fußballweltmeisterschaft der Marken

28. Juni 2006, 10:51:16 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Gestartet sind 32 Mannschaften, die von insgesamt 7 Sponsoren ausgestattet wurden. Die Startaufstellung der Marken bei der Fußballweltmeisterschaft Deutschland 2006 ist der Aufstellung am Ende zu entnehmen. Nach der Vorrunde bereits ausgeschieden, war lediglich die Marke JOMA, getragen von der Mannschaft aus Costa Rica. Im Achtelfinale der WM2006 schied dann noch die Marke Marathon aus, [...]

Mayday Mayday – Markenrechtsverletzung

27. Juni 2006, 10:47:16 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

“Mayday!” darf nicht jeder rufen. Als Demonstrationsmotto darf man den englischen Hilferuf erst recht nicht verwenden. Das meint zumindest Rolf R. Hirche, Anwalt des Plattenlabels “Low-Spirit Recordings”. Der Verlag sieht durch die diesjährige Berliner Mayday-Parade am 1. Mai seine Markenrechte verletzt, weil das Wort “Mayday” bereits seit Oktober 1992 geschützt sei. Unter dem Namen “Mayday” [...]

Camel – Caffè

23. Juni 2006, 14:47:57 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Verwechslungsgefahr zwischen der eingeblendeten Camel Filters Gemeinschaftsmarke Schlagworte: Blog, EU-Recht, Gemeinschaft, HABM, Marke, Marken, Markenrecht, unlauter, Verwechslungsgefahr, Widerspruch, Zeichen

Masterstudiengang Wirtschaftsrecht an der Universität Cottbus

23. Juni 2006, 12:44:38 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 2 Kommentare |

Die TU in Cottbus bietet einen Masterstudiengang im Wirtschaftsrecht an, der sich sowohl an Juristen, als auch an Ingenieure und Betriebswissenschaftler richtet. Interessierte aus Berlin können sich auf einer Informationsveranstaltung am kommenden Dienstag, den 27. Juni 2006 genauer unterrichten lassen. Die Daten der Veranstaltung: Dienstag, 27. Juni 2006, 19:00 – 21:00 Uhr TU Berlin, Straße [...]

In vino veritas?

23. Juni 2006, 11:23:48 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Weinrecht -ein durchaus umfangreiches und respektables Rechtsgebiet- steht vor seiner größten Umwälzung. Nach dem Willen der EU soll Strecken und Panschen des Rebenerzeugnisses zukünftig in großem Umfang erlaubt sein, berichtet die taz in einem umfangreichen Artikel. Bleibt zu hoffen, daß es wenigstens entsprechende Kennzeichnungspflichten geben wird. Schlagworte: SEWOMA® Spezial, Wein

“Babycaust” – Das BVerfG zu Meinungsäußerungen/Werturteilen

23. Juni 2006, 09:49:36 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Mit Beschluss vom 24. Mai 2006 – 1 BvR 49/00; 1 BvR 55/00; 1 BvR 2031/00 – hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Äußerungen von Abtreibungsgegnern, die einen Arzt im Zusammenhang mit den Worten “Babycaust” und “Kinder-Mord im Mutterschoß” gebracht hatten richtigerweise zivilrechtliche Unterlassungsansprüche nach sich ziehen, heißt es in einer Pressemitteilung des BVerfG. Allerdings [...]

Prepaid-Guthaben dürfen erst mit Verjährung verfallen

22. Juni 2006, 19:16:14 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Ein entsprechendes Urteil des LG München hat nach einem Bericht von Spiegel Online nunmehr das OLG München bestätigt. Schlagworte: AGB-Recht, Berlin, Handy, München, OLG München, Prepaid, Telekommunikationsrecht, Urteil


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