Archiv September 2005

Berliner Polizei informiert: Fahrradcodierungen in Lichtenrade am 1. Oktober

30. September 2005, 10:30:01 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Jeder, dem einmal sein Fahrrad gestohlen worden ist und sich weder Rahmennummer notiert noch Belege über die Anschaffung aufbewahrt hatte, weiß wie groß die Chancen sind, seinen geliebten Drahtesel zurück zu bekommen. Die Berliner Polizei lädt deshalb für morgen zum kostenlosen Codieren ein. Andere Stellen verlangen für diese Leistung mindestens 10,00 €. Schlagworte: Archiv, Berlin, [...]

AG Dresden erklärt unverlangte eMail-Werbung an Anwälte für zulässig

29. September 2005, 10:11:58 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Nach einem Bericht bei Heise ist das Versenden unverlangter Werbe-eMails zwar nicht zulässig. Jedoch konnten die “gestörten” Anwälte beim Amtsgericht Dresden keine einstweilige Verfügung gegen den Versender erwirken und bleiben damit auf den Gerichts- und ihren Kosten sitzen. Die Entscheidung steht allerdings im krassen Widerspruch zur BGH-Rechtsprechung in Sachen unverlangter Werbe-eMails. Im letzten Jahr hatte [...]

Geschäftsidee: Blog Domains – Angebote für Weblogs

29. September 2005, 10:01:05 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Domainweblog bietet seinen Lesern Blog Domains ab 50,00 € an. Unter den ca. 50 Domains finden sich beispielsweise Namen wie, www.anwaltblog.info, www.arztblog.info, www.domainmapping.info www.dslblog.info, www.kreditblog.info, www.registryblog.info oder www.wettblog.info. Gab es die Topleveldomain (TLD) mit der Endung .info nicht bis vor kurzem für ein jahr umsonst? Schlagworte: Anwalt, Arzt, Blog, Domain, Domainrecht, Namen

War der König von Bayern, Ludwig II., schwul ?

29. September 2005, 01:22:44 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

Und wäre das auch gut so gewesen? Es wurde viel spekuliert über das Schloss Neuschwanstein, dem König Ludwig II. und seinem Stallmeister. In einem kürzlich erschienenen Buch heißt es derzeit noch, der Oberst-Stallmeister Maximilian Karl Theodor Graf von Holnstein auf Schloss Neuschwanstein

Wahlnachlese

22. September 2005, 19:10:50 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Als mir vor der Bundestagswahl der Direktkandidat der Grünen für unseren Wahlbezirk – der letztlich erfolgreiche Hans Christian Ströbele – persönlich ein Flugblatt in die Hände drückte, konnte ich meine Neugierde nicht unterdrücken und wagte einen Blick in das Impressum. Dort war ein “ViSdP” (Verantwortlicher im Sinne des Presserechtes) und der Drucker angegeben. Nach dem [...]

Abmahnungen per Gerichtsvollzieher

21. September 2005, 08:56:30 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Es scheint bei Rechtsanwälten und Kanzleien zurzeit in Mode zu kommen, an diejenigen (Privat-)Personen, die über kein Telefax verfügen, Abmahnungen

Linux Verband ./. NDR

19. September 2005, 13:06:51 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Nachdem der NDR am Freitag eine einstweilige Einstellung der Vollstreckung aus der einstweiligen Verfügung (sic!), die das LG Hamburg gegen ihn und zugunsten des Linux-Verbandes erlassen hatte (siehe Vormeldung), erwirkt hat, durfte das Microsoft-Logo in der Wahlberichterstattung der ARD nun doch prominent eingeblendet werden. Vor einer möglichen Neuwahl dürfte zumindest das vorliegende Verfahren des einstweiligen [...]

Linux Verband erwirkt einstweilige Verfügung gegen den NDR

16. September 2005, 14:32:24 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Der Linux Verband hat eigenen Angaben zufolge eine einstweilige Verfügung gegen den NDR erwirkt. Danach wird der Rundfunkanstalt verboten, bei der Präsentation von Wahlumfragergebnissen das Logo der Softwarefirma Microsoft einzublenden. Der Beschluß des Landgerichtes Hamburg kann als PDF beim Linux-Verband online eingesehen werden. Bemerkenswert ist der vergleichsweise geringe Streitwert in Höhe von € 50.000. Sollte [...]

Schadenersatz für Lastschriftgebühren bei unberechtigter Rückbuchung

14. September 2005, 19:33:47 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das AG Norderstedt hat auf die Klage eines mittelständischen Unternehmens, das sich auf den Versand von Elektrogeräten spezialisiert hat, bestätigt, daß es zulässig ist, einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von € 15,- in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu vereinbaren, für den Fall, daß ein Kunde ein Gerät bestellt, Bezahlung per Lastschrift vereinbart und die tatsächliche Abbuchung [...]

Nachträglicher Gewährleistungsausschluss beim Autokauf über ebay von Privat zu Privat

13. September 2005, 10:51:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Dem Sachverhalt liegt ein Urteil des Amtsgerichts Neuburg a.d. Donau (AZ: 1 C 730/04) zugrunde. Der Kläger ersteigerte von dem Beklagten

Serienstrafanzeigen gegen Tauschbörsenbenutzer

6. September 2005, 15:56:20 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Die schweizer Firma Logistep hat nach eigenen Angaben eine Software entwickelt, mit der sich P2P-Netzwerke, auch bekannt als Tauschbörsen, vollautomatisch nach illegalen Kopien (“Raubkopien”) von Software durchsuchen lassen. Nach einem Bericht des Heise Verlags wird diese Software nun offenbar eingesetzt, um illegale Kopien des Spiels Earth 2160 im sog. eDonkey P2P-Netzwerk aufzuspüren. Die mutmaßlichen Schwarzkopierer [...]

Markenquiz für Fortgeschrittene

6. September 2005, 10:33:06 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Über das Markenmuseum berichteten wir bereits. In Zusammenarbeit mit dem Manager-Magazin wurde nun ein unterhaltsames Markenquiz online gestellt. Raten Sie selbst… Schlagworte: Marke, Marken, Markenrecht, Zusammenarbeit