Archiv November 2004

Media Markt ./. Makro Markt: 13. Einkauf umsonst für Dieter Bohlen Maske

29. November 2004, 14:42:45 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Berichten des online Magazins Heise zufolge hat der Media Markt gegen seinen Mitbewerber Makro Markt wegen dessen Werbeaktion vom vergangenem Wochenende eine einstweilige Verfügung bei dem AG Hamburg erwirkt. Der Makro Markt hatte in seiner Werbung jedem 13. Besucher, der eine Dieter Bohlen Maske trage, versprochen, dass derjenige für seinen Einkauf, egal wie viel er [...]

Wilkinson ./. Gillette: Messerscharfer Streit der Rasierklingen

26. November 2004, 12:14:24 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Rasierklingenhersteller Wilkinson Sword GmbH soll gegen seinen Mitbewerber Gillette Gruppe Deutschland GmbH & Co. oHG vor dem LG Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirkt haben. Nach dem Inhalt der Verfügung soll es Gillette nicht mehr erlaubt sein, damit zu werben, der “M3 Power” Rasierer sei besonders gründlich, weil er die Barthaare bei der Rasur durch [...]

Frankfurts Vize-Polizeichef Wolfgang Daschner vor Gericht

25. November 2004, 15:13:30 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Anfang der Woche stritten die beiden Angeklagten sämtliche Vorwürfe ab und beriefen sich hilfsweise schon auf einen übergesetzlichen Notstand. Ein übergesetzlicher Notstand liegt beispielsweise vor, wenn der Weichensteller einen außer Kontrolle geratenen Zug mit Passagieren statt auf ein Gleis, das an einer Felsmauer endet und zum sicheren Tod der Passagiere führen würde, auf ein Nebengleis [...]

«Lärm macht krank» und verletzt die Menschenrechte

23. November 2004, 14:15:06 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

DMC Weblog berichtet, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg entschieden hat, ständiger nächtlicher Lärm verstoße gegen das Recht auf Privatleben und gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung. Eine 56-jährige Lehrerin lebt in der Hafenstadt Valencia in einem Viertel mit zahlreichen Discotheken. Seit zehn Jahren versuchte die Frau vergeblich vor spanischen Gerichten gegen den Lärm [...]

Apotheken: Rabatt für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

22. November 2004, 18:50:28 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

BERLIN BLAWG berichtete über die einstweilige Verfügung gegen einen Apotheker aus Berlin-Kreuzberg. Jetzt ist das Urteil hier online abrufbar. Schlagworte: Arzneimittel, Berlin, Medizinrecht, Rabatt, Urteil, Wettbewerbsrecht

Blog-SPAM: Was soll der Unsinn?

22. November 2004, 17:23:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Zu Anfang habe ich mich noch über den regen Zuspruch bei DPMS INFO gefreut. Doch dann bemerkte ich im Urlaub, dass automatisch generierte Kommentare in meinem Blog platziert wurden. Offensichtlich bin ich nicht der Einzige, der solche Kommentare erhält, wie ich beim immateriblog.de lesen konnte. Was soll dieser Schachsinn? Erwarteten die “Hersteller”, dass man eine [...]

Berlin Mitte: Tchibo ./. Cafe cibo matto

20. November 2004, 11:39:00 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Cafe «cibo matto» gegenüber den Hackeschen Höfen mit dem oft sehr aufgekratzten Mittedotcom-Publikum hat nach einem juristischen Streit mit dem Kaffeekonzern «Tchibo» klein beigegeben. Die phonetische Ähnlichkeit der Marken «Tchibo» und dem Bestandteil «Cibo» war Anlass genug, vom Betreiber des Berliner Cafes, Arno Bauer, Unterlassung der Benutzung des Markennamens zu verlangen. Das Berliner Landgericht [...]

Marke Mandela®

20. November 2004, 11:35:23 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das populärste Opfer der Apartheid aus Südafrika, Nelson Mandela, der jahrzehntelang auf Robben Island als Häftling mit der Sträflingsnummer 46664 inhaftiert war, lässt mehrere Namen als Marke schützen. Neben dem Namen Nelson Mandela, seinem Vornamen Rolihlahla, seinem Spitznamen “Madiba” wird auch seine Sträflingsnummer zur Marke. Die Anwälte Mandelas bekommen somit viel Arbeit, weil immer mehr [...]

JuraXX verliert die Berufung in dem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen nicht standesgemäßer Werbung

4. November 2004, 12:08:13 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

DPMS INFO berichtete über die einstweilige Verfügung, die JuraXX auf Antrag eines Esseners Kollegen wegen der aggressiven Preiswerbung “Erstberatung, z.B. Arbeitsrecht, Verträge, Abmahnung u.s.w. Kündigung, EUR 10,– bis 50,– ” kassiert hatte und DPMS INFO kassierte für den Beitrag sogar einen Kommentar von Eugen Boss, dem geschäftsführenden Rechtsanwalt der Eugen Boss Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die hinter [...]

BGH bestätigt Widerrufsrecht bei Internet Auktionen (eBay)

3. November 2004, 12:52:55 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

“Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Widerrufsrecht zusteht“, heißt es in der aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH), AZ: VIII ZR 375/03. Nun ist also höchstrichterlich entschieden, dass Auktionen, z.B. bei eBay, ganz [...]

Nochmals zum Thema Marken: Die Verführung der Konsumwelt

3. November 2004, 12:25:54 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Handakte von Rainer Langenhan verweist auf einen interessanten und komischen Bericht über Marken bei NZZ Folio. Schlagworte: Archiv, Marke, Marken, Markenrecht

Ich© liebe Dich®: Lesenswerter, ironischer Aufsatz von Jörg auf dem Hövel zur aktuellen Situation der Marken in der BRD

3. November 2004, 08:28:53 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Jörg auf dem Hövel, als Autor zahlreicher Beiträge von Telepolis bekannt, ist es mit seinem aktuellen Werk, soeben bei Telepolis erschienen, wieder einmal gelungen, sehr lesenswerte Zeilen über den Markenschutz, der nach auf dem Hövel “zur Allzweckwaffe gegen die Mitbewerber verkommt“, zu verfassen. Schlagworte: Marke, Marken, Markenrecht, Markenschutz, Mitbewerber