Archiv Oktober 2004

Zitate zum Thema Verantwortung

31. Oktober 2004, 09:07:46 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

«Es gibt keine Handlung, für die niemand verantwortlich wäre.» (Bismarck) «Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun.» (Moliére) Moliére muss seiner Zeit weit voraus gewesen sein. Das größte Problem heutzutage ist oftmals Passivität in der Führungsebene. Auch aus strafrechtlicher Sicht ist das Zitat interessant. [...]

Die Einwendung der “unclean hands” im Wettbewerbsrecht oder doch Titeltausch?

26. Oktober 2004, 14:16:07 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Einwendung “unclean hands” findet in der Literatur zum Wettbewerbsrecht mehr und mehr Anhänger. Die Einwendung “unclean hands” könnte der Verletzer (Abgemahnte) dem Verletzten (Abmahner) entgegenhalten, soweit der Verletzte selbst zeitnah ähnlich gelagerte Verstöße begangen hat, die er später dem Verletzer vorgeworfen und ihn deswegen abgemahnt hat. Frei nach dem christlichen Motto: Wer ohne Sünde [...]

Greenpeace ./. Genforscher Prof. Dr. Brüstle – Das Klon Patent

21. Oktober 2004, 14:16:50 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Patent DE19756864C1, welchem zusammenfassend die Erfindung zugrunde liegt, «isolierte und gereinigte neurale Vorläuferzellen, Verfahren zu ihrer Herstellung aus embryonalen Stammzellen in unbegrenzter Menge, die Verwendung der neuralen Vorläuferzellen zur Therapie von neuralen Defekten und zur Gewinnung von Polypeptiden» zu entwickeln, ist nicht mehr nur Gegenstand einer brisanten Diskussion über die ethischen Grenzen der Wissenschaft. [...]

Was tun bei einer Hausdurchsuchung?

20. Oktober 2004, 12:35:14 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Eine reaktionäre Anleitung aus dem Jahr 2000 von “Harry Dutch” für den Bürger, der Opfer einer Hausdurchsuchung werden könnte, findet der informationswillige und auf Prophylaxe setzende Mensch hier. Schlagworte: Strafrecht

Regulierungsbehörde (RegTP) vergibt neuen Rufnummern Block “032″

19. Oktober 2004, 12:21:53 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Im Zusammenhang mit der Nummerierung der Telefonnummern für die “Voice Over IP” Telefonie kündigte der Präsident der RegTP, Matthias Kurth, an, am 24. November dieses Jahres die Zuteilungsregeln für nationale Rufnummern in der Gasse (0)32 zu veröffentlichen. Erste Zuteilungen sollen bereits im Januar 2005 möglich sein. Mehr dazu in einer aktuellen Pressemitteilung der RegTP. Schlagworte: [...]

Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der BRD nicht zwingend

19. Oktober 2004, 12:14:12 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe hat entschieden, dass sich deutsche Gerichte nicht zwingend an Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten müssen. Das BVerfG hat sich damit erstmals grundsätzlich zu der Frage geäußert, in welchem Umfang Entscheidungen des europäischen Gerichtshofs die deutsche Rechtsprechung beeinflussen können. In einer aktuellen Pressemitteilung heißt es, dass die [...]

Alles-Tester.de – Testen Sie sich reich: Warnung vor unseriösem Geschäftsgebaren

7. Oktober 2004, 08:53:22 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

Alles-Tester.de, Internetseiten die von der Saphir GmbH aus Berlin betrieben werden, ist in der Vergangenheit des Öfteren negativ aufgefallen. Interessenten, die glauben durch Produkttests einen Nebenverdienst erwirtschaften zu können, werden zunächst geködert, indem man ihnen vorgaukelt, dass man tolle Produkte testen dürften und dafür fürstlich belohnt würde. Man spiegelt den Interessenten beispielsweise wahrheitswidrig vor, dass [...]

Kanzlei Niebaum mahnt Fanartikelverkäufer bei eBay wegen Markenrechtsverletzung ab

6. Oktober 2004, 22:55:14 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der LawBlog vom Kollegen Udo weist auf einen pikanten Fall des Fußballbusiness hin. Jemand soll von der Kanzlei Niebaum, zu der auch Geschäftsführer Dr. Gerd Niebaum gehört, wegen einer Fahne, die er bei eBay versteigern wollte, wegen des nicht lizenzierten BVB bzw. Borussia Dortmund Emblems abgemahnt worden sein. Frist zur Abgabe der Erklärung läuft am [...]

Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor Betrügern

5. Oktober 2004, 10:22:41 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das DPMA hat eine offizielle Warnung herausgegeben, weil derzeit durch Betrüger Zahlungsaufforderungen verschickt würden, die keinen rechtlichen Bestand hätten und lediglich darauf abzielen würden, Schaden durch Betrug anzurichten. Also, Achtung vor ungewöhnlichen Zahlungsaufforderungen durch das DPMA. Schlagworte: DPMA, Marke, Marken, Markenamt, Markenrecht, Patent, Schaden

Mohnkuchen – Gefahr im Straßenverkehr ?

5. Oktober 2004, 09:02:10 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Wer größere Mengen Mohnkuchen ist, muss auch noch zwei Tag nach dem Verzehr damit rechnen, im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle, bei der immer öfter neben Alkoholtestes auch Drogensreentest eingesetzt werden, positiv auf Opium getestet zu werden, berichtet die Berliner Morgenpost in ihrer gestrigen Ausgabe. Es gibt in deutschen Gefängnissen auch keine Mohnbrötchen zum Frühstück. Denn [...]