Archiv September 2004

Apotheken: Rabatt für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

24. September 2004, 13:56:57 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

BERLIN BLAWG berichtete über die einstweilige Verfügung gegen einen Apotheker aus Berlin-Kreuzberg. Auf Veranlassung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (ohne Internetpräsenz) kassierte der Apotheker wegen seiner Werbung «10 % Urlaubsrabatt auf alle freiverkäuflichen Arzneimittel und alle Selbstbedienungsartikel! Bei Vorlage dieser Anzeige 11 %!» die einstweilige Verfügung, über welche heute vor der 15. Kammer beim Landgericht [...]

Markenzeichen der Microsoft Corporation

21. September 2004, 21:29:10 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Eine ansehnliche Liste von registrierten Markenzeichen und so genannten Handelsmarken (�) der Redmonder Firma Microsoft findet man auf der «Trademark-Site» des Microsoft.com Servers. Einige Beispiele sind: BackOffice, Halo, Links, LinksExchange, Links Extreme, Natural, WebTV Mehr über die Rechte der Handelsmarke von DPMS INFO ? Schlagworte: Archiv, Firma, Liste, Marke, Marken, Markenrecht, Server, Spiele, TV, Zeichen

RA Bernhard Syndikus, Partner von RA Fr. v. Gravenreuth als Raubkopierer in U-Haft ?

17. September 2004, 10:21:16 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Handakte berichtet unter Bezugnahme auf die Tagesschau und Heise, dass Rechtsanwalt Bernhard Syndikus aus der Kanzlei Gravenreuth, der zuletzt durch seine fragwürdigen Abmahnungen gegenüber Dialerschutz.de und Computerbetrug.de (DPMS INFO berichtete) negativ auffiel, sich derzeit in wegen des Vorwurfs, massive Verstöße gegen das Urheberrechtsgesetz begangen zu haben, in Untersuchungshaft befindet. Zudem wird dem Rechtsanwalt vorgeworfen, [...]

e:secure Karte DATEV: Signatur im Einsatz

16. September 2004, 09:21:55 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Seit einigen Tagen habe ich den neuen europäischen Anwaltsausweis mit Signaturkarte, die es mir erlaubt, eMails mit fortgeschrittenen Signaturen allein über Outlook zu versehen. Qualifizierte Signaturen, die einer echten Unterschrift gleichkommen, können mittels GERVA, der Software von der DATEV, erstellt werden. Jetzt würde ich mich gern mit anderen Signaturkarteninhabern Erfahrungen austauschen. Hat jemand Interesse an [...]

Olympiaschutzgesetz: Abmahnung vom NOK wegen Werbung mit olympischen Bezeichnungen

14. September 2004, 08:54:01 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

World Wide Wurst – außer in Athen? Werbung mit dem Wort «Olympia» ist gemäß dem Olympiaschutzgesetz vom 31.03.2004 allein dem Nationalen Olympischen Komitee (NOK) vorbehalten und normal Sterblichen untersagt bzw. nur nach Einholung einer Lizenz beim NOK gestattet. So kam es, dass ein Metzger aus Visbek mit der einfallsreichen Domain World Wide Wurst von einer [...]

Die zehn häufigsten Irrtümer im IT-Recht

11. September 2004, 12:25:07 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

e-recht24.de stellt in einer Übersicht die zehn häufigsten Irrtümer im Internetrechtrechtsverkehr dar. Die Übersicht wäre auch lustig, wenn die Irrtümer nicht so weit verbreitet wären. Schlagworte: Internet, Internetrecht, Internetrecht, IT-Recht

Antwort auf die 7 Thesen von Gebhardt (Phonoverband)

10. September 2004, 11:53:11 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der SPIEGEL ONLINE hat ein Interview vom Fairsharing-Netzwerk (Attac AG Wissensallmende, Netzwerk Neue Medien, Privatkopie.net, Grüne Jugend u.A.) veröffentlicht. In dem Interview werden die 7 Thesen von Gebhardt sehr kritisch untersucht und neue Argumente für eine Musik-Flatrate vorgetragen. Ein Beispiel: «Die Legalisierung von P2P-Netzwerken würde kleinen und mittleren Unternehmen zahlreiche Betätigungsmöglichkeiten bieten, auch im Bereich [...]

«Enteignung der Rechteinhaber», spricht Gerd Gebhardt

8. September 2004, 08:55:06 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Institut für Urheber- und Medienrecht weist auf die Antwort im SPIEGEL des Vorsitzenden der Phonoverbände, Gerd Gebhardt, zur Forderung der Digitalen-Rechte-Konferenz »Wizards of Os« (WOS) am 12.6.2004 in Berlin hin, »ein Alternatives Kompensationssystem (AKS) beziehungsweise eine Musik-Flatrate« anzubieten. Für Gebhardt käme eine Musik-Flatrate einer Enteignung der Rechteinhaber, also in der Regel der großen Verlage, [...]

“Telekanzlei” als Marke beim DPMA nicht eintragungsfähig

6. September 2004, 13:50:44 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Bei Dr. Bahr ist über einen Beschluss (07.08.2002 – Az.: 25 W (pat) 138/01) des Bundespatentgerichtes (BPatG ) zu lesen, dass der Begriff “Telekanzlei” als Marke für die Bereiche “Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung” nicht eintragungsfähig ist. Die Marke “Telekanzlei” war den Richtern beim BPatG nicht unterscheidungskräftig genug. «Der angemeldeten Bezeichnung ist für die beanspruchten Dienstleistungen [...]