Archiv August 2004

Anzeigenaufträge wider Willen – GST-Verlag, Euro Media Design GmbH (EMD) bzw. IMG im Verdacht

31. August 2004, 16:33:55 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Immer wieder versuchen Betrüger gerade in der Ferienzeit mittels Vorspiegelung falscher Anzeigenaufträge kleinere Unternehmen zu täuschen. Eine beliebte Masche ist es, so genannte Anzeigen- bzw. Korrekturaufträge per Telefax zu versenden und beim Empfänger den Eindruck vorzuspiegeln, dass eine Unterschrift keine Kosten auslösen und lediglich einen bestehenden Auftrag bestätigen würde. Das Kleingedruckte auf den Telefaxen ist [...]

Juristisches Metablog: Jurablogs von Matthias Klappenbach

29. August 2004, 11:08:51 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Unter dem einfach-genialen und deshalb einprägsamen Namen Jurablogs betreibt Matthias Klappenbach ein von ihm selbst programmiertes “juristisches Metablog”. «Auf der Seite finden sich seit Ende der Woche eine Auswahl von chronologischen Feeds juristischer Blogs, die jeweils durch einen Algorithmus auf ähnliche Artikel in anderen Blogs bzw. Verlinkungen in anderen Blogs geprüft werden. Im Zusammenhang mit [...]

Satanische Patentschrift: DE 699 03 344 T2

27. August 2004, 12:25:36 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Deutsche Patentschrift mit der Nummer DE 699 03 344 T2 mutet diabolisch an, wenn ich lese, dass der Erfinder SANTINI aus San Jose (USA), der für die Firma International Business Machines (IBM) tätig war, von dem Patentanwalt TEUFEL aus Stuttgart vertreten wird. Das Patent zum Schutz von Magnetischen Schreibköpfen befindet sich mittlerweile in den [...]

x-friend ./. Google

26. August 2004, 22:58:16 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

x-friend ist das Pendant zu Google. Denn x-friend ist eine Suchmaschine, die persönliche Daten auf den Festplatten im Notebook, auf dem PC oder im Netzwerk findet. x-friend durchsucht in gewohnter Google-Manier vom Nutzer zu bestimmende Ordner nach frei wählbaren Suchkriterien. Ein sehr empfehlenswertes Programm, dass eine aktuelle Java Version von SUN microsystems voraussetzt. Schlagworte: Computerrecht, [...]

Millionen Betrug mit Riester Rente: StA Berlin ermittelt gegen Caesar Consulting Services AG aus Berlin

26. August 2004, 08:48:10 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Staatsanwaltschaft (StA) Berlin ermittelt derzeit gegen mehrere Beschuldigte, die im Zusammenhang mit der Riester Rente verschiedene Versicherungen um geschätzte 2,2 Millionen Euro betrogen haben sollen. Die Geschädigten, Versicherungsagenturen und Kapitallebensversicherungsgesellschaften, sollen den Beschuldigten nämlich Provisionen ausgezahlt haben, ohne dass dafür Verträge abgeschlossen worden wären. Die Beschuldigten betrieben die Caesar Consulting Services AG, die bis [...]

Hinter Gittern

20. August 2004, 15:26:06 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

«Hinter dem Gitter schmeckt auch der Honig bitter.» (Altes (Knacki-)Sprichwort) Schlagworte: SEWOMA® Spezial

BGH: Strengere Anforderungen an Strafmilderung bei alkoholisierten Tätern

20. August 2004, 15:19:43 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Der 5. (Leipziger) Strafsenat beim Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass «es für die Frage der Strafmilderung – wie bislang – zwar auf die Umstände des Einzelfalls ankommt. Die Anforderungen an eine Milderung der Strafe bei Trunkenheit wurden jedoch erhöht. Insbesondere bei Gewalt- und Sexualdelikten scheidet eine Strafmilderung danach häufig aus, weil der Täter schon vorher [...]

Software Lizenzen: GNU/GPL jetzt auch AFL in Deutschland ?

19. August 2004, 07:01:49 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Adversario berichtet von einem Urteil (AZ: 21 O 6124/04) des Landgerichts München I, demnach es einer deutschen GmbH untersagt wurde, »die Software “netfilter /iptables” entgegen den Lizenzbestimmungen der GPL mit ihren Produkten zu vertreiben.» Der Beitrag und Urteil beschreiben die im englischen Sprachraum als General Public Licences (GPL) bekannten Standards, die auf die seit 1984 [...]

Impressum-Checker – nicht nur für Webmaster

17. August 2004, 21:25:33 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Wer bei der Gestaltung seines Impressums noch immer unsicher ist, dem empfehle ich diesen Link zum von mir so benannten »Impressum-Checker« der digitale informationssysteme GmbH. Der Impressumchecker wurde von uns allerdings nicht für jede Konstellation geprüft, so daß wir keine Haftung dafür übernehmen können. Schlagworte: Computerrecht, GmbH, Haftung, Impressum, Internetrecht, Wettbewerbsrecht

NorskIT, ebug ./. SnakeCity Domain Hijacking

17. August 2004, 10:24:57 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Ein bizarrer Rechtsstreit macht derzeit die Runde in vielen Internetforen. Die Betreiber von Snakecity behaupten, dass die Domain www.snakecity.de durch den Rechtsanwalt Andreas Opitz im Auftrag von den Betreibern von Norsk-IT Management & Consulting A/S (NorskIT) und BUG Computer Components AG (ebug) unrechtmäßig »beschlagnahmt« worden wäre. Mehr zu diesem Rechtsstreit im Forum von Snakecity. Ein [...]

Guerrilla Olympia Marketing in Athen ?

16. August 2004, 15:27:33 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

A. Hartmann berichtet bei Jurabilis, dass Regeln für die Besucher der Sportevents in Athen aufgestellt wurden, nach denen es beispielsweise untersagt ist, einen knallroten Jägermeister Hut mitzubringen. Ein Auszug aus den Zutrittsregeln: »The following items may not be brought into venues: [�] flags of non-participating countries, flags of participating countries that are larger than approximately [...]

Hanf Parade 2004: Ströbele fordert »Hanfgärten«

15. August 2004, 10:36:18 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Nachdem ich gestern das Posting zu passiv THC-rauchenden Fahrerlaubnisinhabern abgesendet hatte, fiel mir wieder ein, dass in Berlin-Kreuzberg die Hanf Parade stattfinden würde. Dahin bin ich gegangen und kam gerade noch rechtzeitig am Oranienplatz an, um die Abschlusskundgebung live mitzuerleben. Eingeleitet wurde die politische Kundgebung von Alexander Ritzmann (MdA, FDP), der die Freigabe von Hanf [...]


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