Archiv Mai 2004

Der Kalif von Köln: Metin Kaplan auf der Flucht

26. Mai 2004, 18:00:38 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der selbsternannte Kailf von Köln ist auf der Flucht. Den Behörden ist eine schlimme Panne passiert. Nachdem das OVG Münster heute Vormittag entschieden hat, dass eine Abschiebung Kaplans in die Türkei mit den deutschen Gesetzen vereinbar sei, hatte das Ausländeramt in Köln sogleich einen Abschiebehaftbefehl gegen Kaplan erlassen. Doch als die zur Hilfe gerufene Polizei [...]

Staatsanwaltschaft Berlin ./. Dieter Bohlen

24. Mai 2004, 13:45:03 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der deutsche Top-Produzent Dieter Bohlen ist wegen des Verdachts, eine Urheberrechtsverletzung i.S.v. § 108a UrhG begangen zu haben, zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens geworden. Als Produzent von Yvonne Catterfeld soll er für den Hit „Für dich“, der sich mehr als 300.000 Mal verkaufte, entscheidende Elemente aus dem Werk „What If“ von Kenneth Edmonds alias „Babyface“ geklaut [...]

„Magie und Technik“: Aktuelle Ausstellung vom Europäischen- und Deutschen Patentamt

23. Mai 2004, 15:58:17 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Noch bis zum 14.06.2004 ist in der Zeit von Montag bis Freitag von 9.00 bis 17.00 Uhr die Ausstellung „Magie und Technik“ “beim Patentamt” in der Gitschiner Straße 97, 10969 Berlin zu erleben. Gezeigt werden neben Patentschriften zum Bau von Zaubergeräten und anderen skurrilen Apparaten auch der legendäre Schachautomat von Wolfgang von Kempelen aus dem [...]

Widerrufsrecht teilweise obsolet?

21. Mai 2004, 13:41:42 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Seit der letzten großen Schuldrechtsmodernisierung steht Verbrauchern, die bei Unternehmern „unter Verwendung von Fernkommunikationsmittel“ Waren oder Dienstleistungen beziehen, grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Die gesetzlichen Regelungen sind durch eindeutige Urteile der jüngsten Vergangenheit gerichtlich bestätigt worden. Dazu die Übersicht beim Kollegen Dr. Bahr. Meines Erachtens ist die derzeitige Regelung bereits veraltet. Viele Kleinunternehmer leiden unter [...]

Berlin: Ärzte dürfen nun mehrere Facharztbezeichnungen nebeneinander führen

21. Mai 2004, 13:40:40 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Bereits am 18.05.2004 hat der Berliner Senat beschlossen, den Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Weiterbildung von Ärzten, Zahnärzten, Tierärzten und Apothekern beim Abgeordnetenhaus einzubringen. Danach werden zwei EU-Richtlinien zur Erleichterung der Freizügigkeit für Ärzte und der gegenseitigen Anerkennung ihrer Ausbildungs- und Befähigungsnachweise umgesetzt. Diejenigen Ärzte, die rechtmäßig mehrere Titel erworben [...]

RFID-Chips: Bundesdatenschutzbeauftragter fordert Gesetzesänderung

18. Mai 2004, 13:39:08 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Bundesbeauftragte für Datenschutz setzt sich stark für eine Änderung des Datenschutzgesetzes wegen der Einführung der so genannten RFID-Chips ein. Im “Future Store” der Metro wurden bereits Kundenkarten mit den umstrittenen Chips eingesetzt und auf Protest zurückgenommen. Waren im Future Store sind teilweise mit Chips ausgerüstet. Im Future Store gibt es auch Obst- und Gemüsewaagen, [...]

Kostennote in Höhe von 258 Millionen US-Dollar

18. Mai 2004, 13:37:20 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Damit hat Microsoft wohl nicht gerechnet. Für die Tätigkeit im Rahmen einer Sammelklage wegen Kartellrechtsverstöße verlangen die beteiligten Anwälte jetzt 258 Millionen US-Dollar von dem Softwareunternehmen aus Redmond. Stundenlöhne bis zu 3.000 Dollar werden in Rechnung gestellt. Verwaltungstätigkeiten kosten dagegen nur 1.000 Dollar die Stunde. Absurd. Schlagworte: Kartell, Kartellrecht, Kosten, Software, Standesrecht

Goo-Gelb ./. Google, Gelbe Seiten u.a.

17. Mai 2004, 13:36:33 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Ein neuer deutscher Dienst namens www.goo-gelb.de hat den Gelben Seiten und anderen Branchenführern den Kampf angesagt. Vater der Idee ist der Gründer von Telegate, Herr Klaus Harisch. Die Namensähnlichkeit mit Google ist kein Zufall und Teil der offensiven Strategie. Bis zum Start von Goo-Gelb vergehen noch 150 Tage. Registrieren können sich Interessenten bereits jetzt. Schlagworte: [...]

Rolf Zacher vor Gericht – ein Blues Brother?

17. Mai 2004, 13:35:14 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Weil der 63-jährige Schauspieler Rolf Zacher in der Nähe des Stuttgarter-Platzes (Berlin-Wilmersdorf) mit 40 km/h spektakulär in Blues Brothers Manier zwischen zwei Autos eingeparkt und dabei vier Schulmädchen verschreckt haben soll, stand er am Freitag vor dem AG Tiergarten und musste sich verantworten. Ein Taxifahrer hatte Anzeige erstattet. Zacher als Angeklagter vor Gericht: “Ick sach [...]

Der Porno Anwalt: Teil 2

16. Mai 2004, 13:34:27 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Marko Dörre, Inhaber der Domain pornoanwalt.de steht seit längerer Zeit zu seinem Job. Er berät Schauspieler, Produzenten und andere Beteiligte aus der Porno- und Sexbranche. Eine gute Sache, da in diesem Bereich sehr viel rechtliche Unsicherheiten bestehen. Rechtsanwalt Dörre beabsichtigte sogar, die Domain pornoanwalt.de für seinen Anwaltsauftritt zu verwenden. Doch dies untersagte die Rechtsanwaltskammer Hamburg [...]

DER PROZESS GEGEN SECHS

13. Mai 2004, 15:04:27 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Anklageschrift Die Fotos vom Tatort aus der Ermittlungsakte Der Künstler sieht den Vorwurf so: 6 Statement 6 Seine Streetart und Urbanart Werke sind bei 69a.com zu erleben. Das sagt der Anwalt. Es stellt sich vornehmlich die Frage, ob das vom 6er Maler verwendete Stück Mauer 1995 schützenswert war. Sollte dies nicht der Fall gewesen [...]

LG Berlin bestätigt Urteil wegen Bombenattrappe

13. Mai 2004, 13:32:51 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das AG Berlin hatte den Palästinenser Rahal gemäß § 140 Ziff. 2 StGB wegen Billigung von Straftaten zu fünf Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, weil Rahal am 13.04.2002 seine damals sechsjährige Tochter Salih mit einer selbstgebastelten Bombenattrappe auf einer Demonstration für den Frieden herumtrug. Die Bilder sind um die Welt gegangen. Rahal legte gegen das [...]


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