Archiv Februar 2004

Tjikuzu von Hansa Rostock mit 2,14 Promille im Straßenverkehr

27. Februar 2004, 11:58:54 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Gegen den Fuballprofi wird wegen Trunkenheit im Verkehr und Fahrerflucht ermittelt, weil er am Sonntag dieser Woche mit seinem Pkw ein anderes Fahrzeug beschädigt und sich unerlaubt vom Unfallort entfernt habe. Dem Spieler droht eine saftige Geldstrafe und der Entzug der Fahrerlaubnis sowie eine Sperrzeit von mindestens sechs Monaten. Schlagworte: Promirecht, Rostock, Spiele, Strafe, Strafrecht

Shoko Ashara zum Tode verurteilt

27. Februar 2004, 11:58:13 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Sektenführer und selbsternannte Guru Ashara ist wegen seiner organisatorischen Beteiligung an den Giftgasanschlägen auf die tokioter U-Bahn vor fast neun Jahren von einem japanischen Gericht zum Tode verurteilt worden. Schlagworte: Strafrecht, Urteil

Der Apfelkrieg: Apple ./. Apple

26. Februar 2004, 11:57:30 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Appel Computers und Apple Musik streiten sich um die Namensrechte. Der von den Beatles 1968 gegründete Musikverlag bäumt sich gegen den immer größer werdenden „Apfelbaum“ auf, weil Apple Computers jetzt mit iTunes kräftig im Musikgeschäft mitmischt. 1991 hatten sich beide Firmen nach einem Rechtsstreit durch einen Vergleich dahingehend geeinigt, dass der Name „Apple“ fortan von [...]

Martin Semmelrogge für zehn Monate ins Gefängnis

25. Februar 2004, 11:56:57 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Schauspieler und Vater von Dschungelcamp Bewohner Dustin Semmelrogge wurde wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Trunkenheit im Straßenverkehr vom Amtsgericht Berlin zu zehn Monaten Freiheitsstrafe verurteilt – aufgrund seiner Vorverurteilungen ohne Bewährung. Die nächste Anklage gegen den Schauspieler wegen eines Straßenverkehrsdeliktes wird derweil geschrieben. Schlagworte: Amtsgericht, Berlin, Promirecht, Spiele, Strafe, Strafrecht, Urteil

Ermittlungsverfahren gegen Daniel Kübelböck

25. Februar 2004, 11:56:28 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Gegen den 18-jährigen “Superstar” wird seit seinem Unfall wegen Fahrens ohne Führerschein und wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt. Herr Kübelböck ist mit einem Pkw und zwei Insassen in einen Lkw, den so genannten “Gurkenlaster” gefahren. Dabei wurden alle Beteiligten verletzt. Der “Superstar” liegt seit dem Unfall im Krankenhaus. Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Promirecht, Strafrecht

Raupenketten verwüsteten Kräutergarten

24. Februar 2004, 14:58:21 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Raupenketten verwüsteten Kräutergarten – Keine Sachbeschädigung wegen mutmaßlichen Einverständnis? Wie heißt die Firma von dem Bauunternehmen aus Recklinghausen mit den aufällig blauen Fahrzeugen? Liegt es nicht nahe, dass die Deutsche Bahn AG für den Auftrag verantwortlich war, wenn mindestens drei Zeugen gesehen haben wollen, wie blaue Baufahrzeuge aus Recklinghausen auf zwei weiteren Grundstücken der Bahn [...]

S. Stahnke ./. C. Beil

24. Februar 2004, 11:55:11 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Nachdem schon Frau Lisa Fitz Frau Beil wegen ihrer Verbalinjurien während der TV-Show Dschungelcamp in Anspruch genommen hat, fordert nun auch Susan Stahnke 5.000 EUR Schmerzensgeld wegen einer Beleidigung durch Frau Beil als „fucking face“. Schlagworte: Promirecht, TV

Gravenreuth ./. eMule

24. Februar 2004, 11:54:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Die formalen Rechte an der Marke eMule sind geklärt. Die Firma Firstway Medien GmbH gibt die durch Anmeldung und Eintragung beim DPMA erlangten Rechte an die Betreiber von eMule zurück. Doch Freiherr von Gravenreuth möchte seine Kosten für die Abmahnung der Betreiber wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung erstattet wissen und hat deshalb geklagt. Ein Rechtsstreit in [...]

Musikindustrie mahnt weiter ab

24. Februar 2004, 11:53:56 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Opfer der Abmahnwelle sind mitunter noch minderjährige Verkäufer, die bei eBay zum Beispiel ältere CD-ROM-Beilagen der Zeitschrift Computerbild verkaufen, die vor Inkrafttreten des neuen Urheberrechts am 01.07.2002 erschienen sind. Der Grund dafür ist, dass die CD-ROMs Programme enthalten, die geeignet sind, Kopierschutzmechanismen zu umgehen. Schlagworte: Abmahnwelle, Bild, Computer, eBay, Kind, Kopierschutz, Musik, Urheber, Urheberrecht, Urheberrecht, [...]

Deutschlands jüngster Zuhälter

23. Februar 2004, 11:52:32 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Am vergangenem Freitag wurde von einem Berliner Jugendgericht angeordnet, dass der 15-jährige Sven P. wegen seiner Taten in eine psychiatrische Anstalt unterzubringen sei. Alle sechs Monate wird nun überprüft, ob weitere Fortdauer erforderlich ist. Letztlich kann eine solche Unterbringung in Deutschland ein echtes lebenslänglich bedeuten. Denn wenn die Gutachter der Auffassung sind, es bestehe weiterhin [...]

Frankfurts Vize-Polizeichef Wolfgang Daschner bald vor Gericht?

20. Februar 2004, 11:51:27 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Vizepräsident der Frankfurter Polizei leitete im Oktober 2002 die Ermittlungen im Rahmen der Entführung des Bankierssohns Jakob von Metzler. Jakob ist bereits kurz nach seiner Entführung vom dem zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilten Täter Magnus Gäfgen getötet worden. Nachdem Gäfgen als mutmaßlicher Täter gefasst war, verweigerte er gegenüber den Beamten die Aussage. Die Polizei [...]

Kurt Biedenkopf ./. DENIC

19. Februar 2004, 11:49:53 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute über eine Klage des früheren sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf gegen die Verwendung seines Namens als Webadresse verhandelt und gegen Biedenkopf entschieden. Biedenkopf wollte in einem Musterprozess durchsetzen, dass das DENIC die Adresse www.kurt-biedenkopf.de komplett sperrt. Eine Klage ohne Aussicht auf Erfolg. Kurt Biedenkopf ist zwar kein so gebräuchlicher Name wie [...]


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