Archiv Januar 2004

8.5 Jahre Haft für den Kannibalen v. Rotenburg

30. Januar 2004, 11:07:34 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Armin M. ist heute vom Landgericht Kassel gemäß § 212 StGB wegen Totschlags zu einer achteinhalbjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das LG konnte im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft keine Mordmerkmale feststellen, ging aber auch nicht von einer Tötung auf Verlangen i.S.v. § 216 StGB aus. Nach dem was aus dem Prozess an die Öffentlichkeit gelangte, konnte man [...]

Microsoft & Staat Kalifornien ./. „Mr. MyDoom“

30. Januar 2004, 11:06:58 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Redmonder haben ein Kopfgeld in Höhe von 250.000 US-Dollar für die Ergreifung des Programmierers von „MyDoom“ ausgelobt – dem rasantesten Virus aller Zeiten. Ob diese Summe ähnlich den 30 Goldstücken, die einst Judas versprochen wurden, ausreichen, um aus einem„ehrlichen“ Hacker einen Verräter zu machen, ist fraglich. Denn die Hacker-Gemeinde ist eine eingeschworene Gemeinschaft, deren [...]

OVG Münster erlaubt Telekom die XXL- und Calltime-Tarife

30. Januar 2004, 11:06:13 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Telekom, unterstützt durch die Regulierungsbehörde für Telekommunikation setzte sich mit Hilfe des Oberverwaltungsgerichts gegen ihre Konkurrenten durch. Das VG Köln hatte im letzten Jahr den Verkauf der Tarife stoppen wollen, weil man beim Verwaltungsgericht von einer nicht legitimierten Wettbewerbsverzerrung ausging. Das OVG Münster reagierte auf diese Entscheidung sofort und setzte antragsgemäß die Vollziehung der [...]

„Die Insel gibt das Hanf frei“

29. Januar 2004, 11:04:35 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

In Großbritannien gelten die THC-haltigen Cannabis Produkte „nur“ noch als Droge der Kategorie „C“. Das bedeutet in Großbritannien, dass Konsumenten, die nicht jünger als 18 Jahre sind, ab heute straffrei ausgehen, sofern sie lediglich kleinere Mengen Cannabis besitzen oder konsumieren. Die Höchststrafen für den Besitz von Cannabis wurden von fünf auf zwei Jahren reduziert. Gleichzeitig [...]

BGH zur Reiseabbruchversicherung

29. Januar 2004, 11:03:26 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der BGH entschied gestern über einen Fall, in dem die Versicherung dem Reisenden im Rahmen der Reiseabbruchversicherung die Flugkosten anteilig nicht erstatten wollte, weil die Flüge tatsächlich genutzt worden seien. Der BGH stellte fest, dass für die Berechnung der Reiseleistung der vereinbarte Pauschalpreis und nicht die einzelnen Posten der Reiseleistung maßgeblich seien. Das Urteil stärkt [...]

Microsoft ./. Mike Rowe Soft

28. Januar 2004, 11:02:42 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Mike Rowe gibt klein bei und überträgt seine Domain www.mikerowesoft.com an Microsoft. Im Gegenzug erhält er eine X-Box, eine Einladung zu einer Microsoft-Party, Hilfe bei der Gestaltung seiner Dienstleistung “Webdesign” und im Anschluss an seine Schulausbildung eine kostenlose Ausbildung bei Microsoft. Ein zweifelhafter Deal.. Schlagworte: Bild, Design, Domain, Kosten, Markenrecht

Klischkos ./. Kohl

28. Januar 2004, 11:02:10 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Boxbrüder Vitali und Witalij Klischko haben bereits Ende Dezember eine Feststellungsklage gegen ihren Boxpromoter Klaus-Peter Kohl eingereicht. Ziel der Klage ist es gerichtlich festzustellen, dass der Vertrag mit dem Promoter Kohl am 30. April 2004 ausläuft. Die Boxbrüder wollen einen neuen Vertrag mit einem amerikanischen Promoter abschließen. Fragen über Fragen: Wird Don King der [...]

Neue gefährliche Computer Viren im Netz

27. Januar 2004, 11:00:34 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Seit ein paar Tagen gibt es wieder größere Attacken durch aggressive Viren, die sich rasant über das Internet, meist per eMail verbreiten. Die Viren landen in drei verschiedenen Versionen unter den Namen “Dumaru”, “MiMail.Q” und “MyDoom” auf die Rechner ahnungsloser Internetnutzer. Nach ersten Untersuchungen der Viren ist klar, dass die „Programme“ vom Administrator genutzt werden [...]

Dschungel-Camp: Fitz ./. Beil

27. Januar 2004, 11:00:00 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der juristisch versierte Zuschauer fragte sich bereits unmittelbar nach der Sendung, ob die Aussage der als “Hackebeil“ bekannt gewordenen Caroline Beil über Lisa Fitz, an der sei „alles falsch“ unter anderem auch die Haare und Brüste, nicht beleidigenden oder verleumderischen Charakter hatte. Sollte Fitz Strafantrag stellen und nachweislich keine schönheitschirurgischen Maßnahmen an ihren Brüsten vorgenommen [...]

Tauschbörse „Kazaa“ verklagt die Anderen

27. Januar 2004, 10:58:10 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Kazaa von der Firma „Sharman Networks“ wurde in den vergangen Jahren immer wieder Gegenstand juristischer Streitigkeiten. Dabei stand „Sharman Networks“ meist auf der Beklagtenseite. „Sharman Networks“ dreht den Spieß jetzt um und geht in die Offensive. „Sharman Networks“ mahnte zunächst andere Unternehmen aus der Musikbranche ab und hat jetzt bereits die ersten Klagen wegen Verletzung [...]

Der Kannibale von Rotenburg

26. Januar 2004, 10:57:21 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Heute wurden die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung vor dem Landgericht Kassel gehört. Die Staatsanwaltschaft forderte eine lebenslange Freiheitsstrafe, weil Armin M. des Mordes zur Befriedigung seines Geschlechtstriebes für schuldig erachtet wird. Die Verteidigung plädierte auf eine angemessene Strafe, weil die Tat „nur“ als Tötung auf Verlangen mit einem Strafrahmen von sechs Monaten bis [...]

Reality-TV-Show: „bumfights“

26. Januar 2004, 10:56:44 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Kommt jetzt nach der erfolgreichen “Dschungel-Show� noch härteres Material auf die Leinwand? Geplant im deutschen Fernsehen (RTL) ist die Show „Fear Factor“, die ähnlich wie die „Dschungel-Show“ vom Ekelgefühl der Mitwirkenden leben wird. „Scare Tactics“ ist in den USA ein Erfolg, obwohl dort Menschen ganz bewusst in Todesangst versetzt werden und das ganze mit gut [...]


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