Zum Urheberschutz von Performance-Künstlern

14. September 2011, 09:09:37 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Landgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 29.09.2010 – 12 O 255/09 – entschieden, dass Darbietungen eines Improvisations- bzw. Performance-Künstlers  idR. urheberrechtlich geschützt sind. “Auch improvisierte Aktionen sind urheberrechtlich geschützt, wenn sie die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen. Das Wesen dieser Kunstform würde verkannt, wenn Kunstaktionen die Kunstwerkeigenschaft mit der Begründung abgesprochen würde, sie beruhten im Wesentlichen [...]

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LG Düsseldorf, Urteil v. 29.09.2010 – 12 O 255/09–“Darbietungen eines Improvisations- bzw. Performance-Künstlers sind idR. urheberrechtlich geschützt”

13. September 2011, 12:09:34 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

  Landgericht Düsseldorf Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit … Tenor: Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten zu unterlassen, folgende Fotografien von X aus der Fotoserie „X“ im Museum X auszustellen: Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. [...]

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“Witzige” Mahnungen: Heinz Erhardt wiederbelebt

11. August 2011, 09:41:03 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Die für Inkasso bekannte Kanzlei KSP aus Hamburg vertritt den Lappan Verlag, der wiederum die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Heinz Erhardts Werken hält. Kürzlich erst berichteten wir über das KSP-Inkasso für die Agence France-Presse (AFP). HEISE berichtete, die Kanzlei KSP würde Webseitenbetreiber wegen der Nutzung von Heinz Erhardt-Gedichten abmahnen. Abmahnung oder nicht – das ist hier nicht die [...]

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OLG Karlsruhe, Urteil v. 14.04.2010 – 6 U 46/09 – “Zum urheberrechtlichen Schutz einer Bildschirmmaske”

26. April 2010, 10:56:35 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

  OLG Karlsruhe Im Namen des Volkes Urteil Leitsätze: 1. Die Gestaltung einer Bildschirmmaske ist nicht nach § 69a UrhG als Computerprogramm geschützt. 2. Eine Bildschirmmaske kann nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Schutz genießen, wenn ihre graphische Gestaltung im Vordergrund steht. 3. Auch bei Vorliegen wettbewerblicher Eigenart einer Bildschirmmaske scheidet ein Anspruch [...]

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Wann sind Vertragswerke, wie z.B. AGB, urheberrechtlich geschützt?

2. April 2010, 09:15:10 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Mit dieser Fragestellung hatte sich das Landgericht (LG) Stuttgart in seinem Beschluss vom 06. März 2008 – 17 O 68/08 – auseinandersetzen müssen. Vorliegend ging es um die Verwendung eines sechsseitigen Dienstleistungsvertrags. Um es kurz zu machen: Urheberrechtliche (Unterlassungs-)Ansprüche bestanden nicht, da nach Auffassung der Richter am LG Stuttgart das Vertragswerk die besondere Schöpfungshöhe iSd. [...]

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LG Stuttgart, Beschluss v. 06.03.2008 – 17 O 68/08 – “Urheberrechtsschutz eines Vertragswerks”

16. März 2010, 14:37:25 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

  LG STUTTGART IM NAMEN DES VOLKES BESCHLUSS Tenor 1. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. 2. Der Streitwert wird auf 15.000 EUR festgesetzt. Gründe I. Im Weg der einstweiligen Verfügung suchte der Antragsteller der Antragsgegnerin die Verwendung eines sechsseitigen Dienstleistungsvertrags (Bl. 3 – 8 d.A.) zu verbieten. Der Antragsgegner hatte diesen Vertrag zumindest [...]

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OLG Düsseldorf, Urteil v. 29.06.1999 – 20 U 85/98 – “Urheberrechtlicher Schutz von Internet-Seiten in Frames”

16. März 2010, 14:33:43 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

  Tatbestand   Die Klägerin erstellt und unterhält gegen Entgelt im Auftrag von (Werbe-) Kunden aus der Bau- und Heimwerkerbranche auf ihrer über das Internet unter der Domainadresse "B…-M…. …" zugänglichen sog. Homepage Webseiten mit werbendem Inhalt. Die Beklagte betreibt auf ihrer unter dem Domainnamen "b… .de" erreichbaren Webseite im Internet einen Online-Nachrichtendienst mit Informationen [...]

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Bilderklau bei eBay – Regelstreitwert von € 6.000,00 bei Fotonutzung

12. November 2009, 11:55:06 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Das Landgericht (LG) Köln hat mit Urteil vom 07.03.2007 – 28 O 551/06 – “Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei "privatem Bilderklau" 6.000 €” vor zwei Jahren die Messlatte für den Streitwert bei Unterlassungsansprüchen gegen die Veröffentlichung von Fotos mit € 6.000,00 pro Bild sehr hoch angesetzt. Meines Erachtens ist ein Streitwert von € 6.000,00 für den [...]

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LG Köln, Urteil vom 07.03.2007 – 28 O 551/06 – “Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei "privatem Bilderklau" 6.000 €”

30. Oktober 2009, 10:56:52 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

  LANDGERICHT KÖLN IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem einstweiligen Verfügungsverfahren der Firma, Verfügungsklägerin, Verfahrensbevollmächtigter: gegen Verfügungsbeklagte, Verfahrensbevollmächtigter: hat die 28. Zivilkammer des Landgericht Köln im schriftlichen Verfahren mit Schriftsatzfrist bis zum 21.02.2007 durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht, den Richter und die Richterin am Landgericht für R e c h t erkannt: Die [...]

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Kunsturhebergesetz – Das Recht am eigenen Bild

1. April 2006, 11:35:16 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

In dem stark gekürztem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG), vornehmlich in den §§ 22, 23 KUG, ist geregelt unter welchen Voraussetzungen Bildnisse verbreitet und öffentlich zur Schau gestellt werden dürfen. Es heißt, das KUG sei im Jahr 1907 eingeführt worden, nachdem Fotografen den 1898 verstorbenen Otto von [...]

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Zum Register anonymer und pseudonymer Werke beim DPMA

9. November 2005, 11:40:34 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Gemäß § 138 Urheberrechtsgesetz (UrhG) wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein Register anonymer und pseudonymer Werke geführt. In § 138 UrhG heißt es dazu: (1) Das Register anonymer und pseudonymer Werke für die in § 66 Abs. 2 Satz 2 vorgesehenen Eintragungen wird beim Patentamt geführt. Das Patentamt bewirkt die Eintragungen, ohne die [...]

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